Scholz wirbt in Washington für jedes Ukraine-Hilfe

Diplomatie Scholz wirbt in Washington für jedes Ukraine-Hilfe

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich unter seinem Besuch in Washington für jedes mehr Militärhilfe für jedes die Ukraine starkgemacht. „Die Ukraine braucht unsere ganze Unterstützung um sich selbst gegen die russische Aggression zu verteidigen“, schrieb er nachdem einem Treffen mit Senatoren des US-Kongresses zum Auftakt seines 24-Stunden-Besuchs hinauf dem Nachrichtenportal X (vormals Twitter).

Am Freitagnachmittag (Ortszeit) will er US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus treffen. Hauptthema Neben… hier: Wie kann ein Bröckeln dieser westlichen Hilfe nachdem zwei Jahren russischem Angriffskrieg gegen die Ukraine verhindert werden?

Treffen dieser wichtigsten Waffenlieferanten dieser Ukraine

Sowohl Scholz denn Neben… Biden ringen derzeit hinauf unterschiedliche Weise hierfür, dass genau dies nicht passiert. Die USA und Deutschland sind die mit Abstand wichtigsten Waffenlieferanten dieser Ukraine. Scholz beziffert den Wert dieser von Deutschland gelieferten und zugesagten Rüstungsgüter hinauf mehr denn 30 Milliarden Euro. Die USA spendieren den Umfang ihrer Militärhilfe mit 44 Milliarden US-Dollar (rund 41 Milliarden Euro) an. 

Der Kanzler hat zu Jahresanfang eine Initiative gestartet, um die EU-Partner – vor allem wirtschaftsstarke wie die Frankreich, Spanien und Italien – zu mehr Unterstützung dieser ukrainischen Streitkräfte zu in Bewegung setzen. Der Erfolg ist bisher mäßig.   

Senatoren zeugen beim Dinner Hoffnung hinauf Zustimmung

Biden versucht seither Monaten, Militärhilfe im Wert von rund 60 Milliarden Dollar (konzis 56 Milliarden Euro) für jedes Kiew durch den Kongress zu erwirtschaften. Die Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump blockieren dies Paket. Scholz dinierte am Donnerstagabend nachdem seiner Ankunft in Washington mit acht Senatoren aus dem Kongress, darunter Neben… vier Republikaner. Aus dieser deutschen Delegation hieß es anschließend, die Gesprächspartner hätten sich „hoffnungsvoll“ gezeigt, dass die USA ihre finanzielle Unterstützung leisten würden.  

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich am Folgetag vor dem Treffen mit US-Präsident Joe Biden zuversichtlich, dass es kurzfristig eine Entscheidung gibt droben neue Militärhilfen dieser USA für jedes die Ukraine. Es gehe um eine klare und wichtige Botschaft an den russischen Präsidenten und eine tatkräftige Hilfe für jedes die Ukraine, sagte Scholz in Washington. „Ich will nicht spekulieren, wie lange es noch dauert und ob es noch ein paar weitere Anläufe braucht. Aber es wäre schon gut, wenn das jetzt sehr bald erfolgte.“ 

Putin setzt hinauf Einlenken des Westens

Der Kanzler machte lukulent, dass er sich von seinem Washington-Besuch ein Signal dieser Entschlossenheit an den russischen Präsidenten Wladimir Putin erhoffe. Das Interview des US-Journalist Tucker Carlson mit Putin, dies während des Washington-Aufenthalts des Kanzlers veröffentlicht wurde, dürfte ihn darin bestärkt nach sich ziehen. Putin sagte darin, dieser Westen müsse so langsam wiedererkennen, dass dieser Konflikt für jedes ihn militärisch nicht zu Vorteil verschaffen sei. Früher oder später werde dies in einer Einigung münden. „Wenn diese Erkenntnis eingesetzt hat, müssen sie (der Westen) darüber nachdenken, was als Nächstes zu tun ist.“

Biden kämpft jetzt mit ganz anderen Problemen

Zum Besten von dies Gespräch des Kanzlers mit Biden unter vier Augen im Oval Office waren 60 Minuten angesetzt. Neben dieser Ukraine-Hilfe sollte es um den Nahost-Konflikt und den Nato-Jubiläumsgipfel im Juli in Betracht kommen.  

Der US-Präsident hat derzeit im Gegensatz dazu noch mit ganz anderen Problemen zu ringen. Kurz vor dieser Ankunft des Kanzlers holte eine Dokumenten-Affäre den Demokraten ein: Es geht drum, dass er vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit denn US-Vizepräsident privat aufbewahrte – welches nicht erlaubt ist. Der für jedes die Untersuchung dieser Vorwürfe eingesetzte Sonderermittler empfahl in seinem Abschlussbericht zwar keine juristischen Konsequenzen für jedes den 81-Jährigen. Doch er beschrieb den mächtigsten Mann dieser Welt denn tattrigen Senior mit großen Gedächtnisschwierigkeiten, welches Biden im Wahlkampfjahr höchst ungelegen kommt.

Serie von Versprechern: Merkel mit Kohl verwechselt

Hinzu kommt, dass Biden in den vergangenen Tagen wieder mit peinlichen Versprechern auffiel. Ausgerechnet vereinigen Tag vor dem Besuch des Kanzlers verwechselte er dessen Vorgängerin Angela Merkel mit dem gestorbenen Altkanzler Helmut Kohl (jedwederlei die Schwarzen), denn er in New York eine Anekdote vom G7-Gipfel im Jahr 2021 zum Besten gab. Bei einer spontan einberufenen Pressekonferenz zum Bericht des Sonderermittlers unterlief Biden dann am Donnerstagabend wieder ein Versprecher: Bei einem Kommentar zur Nahost-Krise machte er den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi versehentlich zum Staatschef von Mexiko.

Keine gemeinsame Pressekonferenz von Scholz und Biden

Mit Scholz ist keine Pressekonferenz angesetzt. Von deutscher Seite wurden denn Erklärung hierfür Zeitgründe angegeben. Zumindest ein paar Minuten weit zu Beginn ihres Gesprächs wollten die beiden sich im Gegensatz dazu im Oval Office zusammen dieser Öffentlichkeit präsentieren. 

Ob die Scholz-Reise in die USA wirklich irgendetwas erschaffen kann, ist zur Diskussion stehend. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sagte dazu im Zweites Deutsches Fernsehen-„Morgenmagazin“: „Der Bundeskanzler ist sicherlich ein Meister in der argumentativen Druckbetankung.“ Ob es in dieser stark von Ideologie und nicht von guten Argumenten geprägten Debatte vereinigen Unterschied mache, wisse er im Gegensatz dazu nicht. „Einen Versuch ist es allemal wert.“

dpa