Rutte zu Besuch im Rahmen Trump: Bloß nichts Falsches sagen

Es ließ sich als Vorzeichen verstehen, dass Donald Trump seinen Gast am Mittwoch hinter verschlossenen Türen empfing. NATO-Generalsekretär Mark Rutte traf etwas vor der Zeit im Weißen Haus ein, kam jedoch durch den Seiteneingang und trat auch nicht öffentlich mit dem amerikanischen Präsidenten auf. Trump verzichtete auf die übliche, oft längliche Begegnung mit Journalisten im Oval Office. Stattdessen ging es direkt zum Gespräch.

Rutte gilt vielen als „Trump-Flüsterer“. Er hat einen guten Draht zum amerikanischen Präsidenten, geriet für seine lautstarke Unterstützung des Irankriegs vonseiten einiger Verbündeter sogar in die Kritik. Im Januar hatte Trump eine gewaltsame Übernahme Grönlands nach einem Gespräch mit Rutte in Davos ausgeschlossen. Doch dass der Besuch in Washington auch nach der Waffenruhe in Iran nicht einfach würde, stand schon vor dem ersten Händedruck fest.

Keine zwei Stunden vor der Begegnung ließ Trump über seine Sprecherin Karoline Leavitt mitteilen, die NATO sei im Zuge des Irankriegs „auf die Probe gestellt“ worden – und habe versagt. So werde wahrscheinlich auch ein Austritt aus dem Bündnis Thema sein. Die NATO, so Leavitt, habe dem amerikanischen Volk in den vergangenen sechs Wochen „den Rücken gekehrt“, obwohl die Amerikaner ihre Verteidigung finanzierten.

Ähnliches dürfte Rutte in seinen zweieinhalb Stunden im Weißen Haus auch von Trump gehört haben. Er war nach dem Treffen bemüht, kein weiteres Öl ins Feuer zu gießen. Trump sei „eindeutig enttäuscht“ von vielen NATO-Verbündeten gewesen, sagte er im Interview mit dem Sender CNN. Das könne er nachvollziehen. Trump habe ihm gesagt, „was seiner Meinung nach passiert ist“.

Er, Rutte, habe den Präsidenten aber auch darauf hingewiesen, dass eine Mehrheit der Europäer ihren Verpflichtungen gerecht geworden sei und die Vereinigten Staaten unterstützt habe. Insgesamt, so lautete das Fazit des NATO-Generalsekretärs, habe es sich um eine „sehr offene Diskussion zwischen zwei guten Freunden“ gehandelt.

Rutte wich möglichen Fallstricken aus. Auf die Frage, ob Trump einen NATO-Austritt erwähnt habe, verwies er abermals auf Trumps verständliche Enttäuschung. Der amerikanische Präsident habe seinen Argumenten aber „genau zugehört“. Er, Rutte, habe daran erinnert, dass Trump die „NATO 3.0“ mit erhöhten Verteidigungsausgaben hervorgebracht habe. Dies sei sein „Vermächtnis“.

Wie besorgt er auf einer Skala von eins bis zehn über einen möglichen NATO-Austritt Washingtons sei, wollte Rutte nicht beantworten. Auch als es um Trumps Bemerkung zur Auslöschung der iranischen Zivilisation ging, zog er sich auf Allgemeinplätze zurück. Er kommentiere nicht jede Äußerung ausländischer Anführer, sagte Rutte, und im Übrigen unterstütze er Trumps Vorgehen gegen Iran.

In seiner Wut über die ausbleibende Hilfe der Bündnispartner in der Straße von Hormus hatte Trump seine Rhetorik gegen die NATO jüngst wieder einmal eskaliert. Er beließ es nicht bei der Drohung eines Ausstiegs, wie er sie in seiner ersten Amtszeit schon mehrfach geäußert hatte. Trump ging auch dazu über, die Abschreckungswirkung des Bündnisses öffentlich in Frage zu stellen. Die NATO sei ein „Papiertiger“, sagte er. Das wisse auch der russische Präsident Wladimir Putin. Außerdem vermied er es, sich zum Bündnisfall nach Artikel 5 zu bekennen, sollte eines der Mitgliedsländer angegriffen werden.

Das „Wall Street Journal“ berichtete am Mittwoch unter Berufung auf Regierungsbeamte, es gebe mehrere Überlegungen, „nicht hilfsbereite“ Bündnismitglieder abzustrafen. Ein Plan sieht demnach vor, amerikanische Soldaten aus diesen Ländern abzuziehen und sie in „hilfsbereiteren“ Ländern zu stationieren. Sollte es dazu kommen, könnte unter anderem Spanien betroffen sein.

Madrid hatte amerikanischen Flugzeugen die Nutzung seines Luftraums verweigert, die an der Iran-Operation beteiligt waren. Ärger herrscht offenbar auch noch über die ablehnende Haltung Deutschlands, das gleichwohl als einer der wichtigsten Knotenpunkte des amerikanischen Militärs für die Unterstützung der Angriffe im Nahen Osten diente.

Truppenverlegungen als Strafmaßnahme blieben weit hinter der Drohung eines NATO-Ausstiegs zurück. Der Schritt brächte für Trump – anders als ein versuchter Alleingang bei einem Austritt – jedoch auch keine rechtlichen Schwierigkeiten mit sich. Nach dem Treffen mit Rutte beließ der amerikanische Präsident dabei, auf seiner Plattform Truth Social mit der üblichen Formel der vergangenen Wochen nachzutreten. Die NATO sei nicht da gewesen, als man sie brauchte, und werde das auch künftig nicht sein, schrieb er. Man müsse sich nur an Grönland erinnern, „dieses große, schlecht regierte Stück Eis“.