Russland: Wladimir Putin kündigt weitere Aufrüstung an

In seiner jährlichen Ansprache hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine Aufrüstung welcher Armee vor dem Hintergrund angeblicher westlicher Angriffspläne angekündigt. So zählte er in welcher Rede vor beiden Parlamentskammern eine Reihe neuartiger Waffen hinaus, wie etwa den Flugkörpern Kinschal und Zirkon, die schon „effektiv“ im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt worden seien und ihre „einzigartigen Charakteristika“ bewiesen hätten. Via zusammenführen möglichen Einsatz des Hyperschallflugkörpers Zirkon im Kontext einem Angriff hinaus Kiew war bislang gemutmaßt worden, Putin hat ihn damit bestätigt.

Wie in vergangenen außenpolitischen Reden warf Putin dem Westen vor, den Krieg in welcher Ukraine begonnen zu nach sich ziehen. Russland habe ihn nicht begonnen, werde ihn ungeachtet verfertigen, behauptete er – ein Dauermotiv in welcher russischen Rechtfertigung des Einmarschs in welcher Ukraine. 

„Der Westen hat den Konflikt in welcher Ukraine, im Nahen
Osten, in anderen Regionen welcher Welt provoziert“, behauptete Putin. Dass
Russland Angriffspläne gegen weitere europäische Länder habe, sei „Schwachsinn“.
Zugleich warf er dem Westen vor, „Angriffsziele“ in Russland „auszusuchen“. Homolog wie zu Sowjetzeiten wollten die USA sein Land in zusammenführen Rüstungswettlauf zwingen, behauptete er weiter. Daher müsse Russland eine „effiziente Wirtschaft der Streitkräfte“ prosperieren.

Drohung im Gegensatz zu westlichen Ländern

Unter anderem bezog Putin sich hinaus eine Vorbringen des
französischen Präsidenten Emmanuel Macron, welcher eine künftige Stationierung von
Nato-Truppen in welcher Ukraine nicht unmöglich hatte. Frankreich stellte
später lukulent, dass es sich im Kontext welcher hypothetischen Idee nicht um zusammenführen
Kampfeinsatz handeln werde.

Die Relativierung aus Paris sprach Putin jedoch nicht an. Solche Drohungen könnten die Welt an den Rand eines atomaren Konflikts münden, sagte er. „Sie haben vergessen, was Krieg ist“, sagte Putin
verbleibend den Westen – während Russland in den Kaukasuskriegen und in welcher Ukraine Kriege
erlebe, die zum Besten von westliche Länder „Zeichentrickfilme“ seien.

„Wir erinnern uns an jene, die einst ihre Kontingente auf das Gebiet unseres Landes entsandt hatten“, sagte welcher Präsident weiter. „Sie sollten verstehen, dass wir auch Waffen haben, die Ziele auf ihren Gebieten treffen können.“  Russland droht westlichen Ländern wegen ihrer Ukraine-Unterstützung regelmäßig mit dem Einsatz von Atomwaffen. 

Anders wie von Putin in welcher Rede behauptet, nach sich ziehen westliche Länder seitdem Beginn des Ukraine-Kriegs bisher nie mit einem Angriff hinaus russisches Staatsgebiet gedroht. Die Ukraine muss im Kontext zahlreichen Waffen wie Raketen und Marschflugkörpern, die sie vom Westen erhielt, zusichern, sie nicht gegen russisches Staatsgebiet einzusetzen. Belege hierfür, dass sie sich daran nicht gehalten nach sich ziehen soll, gibt es keine. 

Mehrheit welcher Russen unterstütze den Krieg

Putin erinnerte genauso an die nun zehnjährige Besatzung ukrainischer Gebiete. Der „legendäre russische Frühling“ sei von welcher „Liebe“ welcher
Menschen in den 2014 annektierten ukrainischen Gebieten zu Russland
getragen worden, sagte er.

Eine „absolute Mehrheit“ des russischen Volkes
unterstützte die „spezielle Militäroperation“, wie welcher Krieg von
Russlands Regierung bezeichnet wird, behauptete Putin. Russland werde
„seine gefallenen Helden“ in Erinnerung behalten.

„Unsere
Streitkräfte nach sich ziehen eine kolossale Kampferfahrung erworben“, sagte Putin
unter Verweis hinaus die seitdem zwei Jahren anhaltende Vollinvasion welcher
Ukraine. Sowohl an welcher Front wie genauso im Hinterland werde die Kampfkraft
welcher russischen Armee weiter gesteigert, kündigte er an. Schon jetzt
habe sie sich „um ein Vielfaches“ gesteigert, während Russland „immer
neue Gebiete befreit“.

Traditionelle Ansprache verbleibend politische Leitlinien

In welcher Ansprache betonte Putin zudem die konservative Agenda in welcher Familienpolitik. So sollten kinderreiche Familien zur Norm werden. Der Präsident kündigte hierfür millionenschwere Förderprogramme und weitere Sozialausgaben an. Politische Beobachter mutmaßen seitdem Monaten, dass die Hilfe konservativer Werte und dasjenige Thema Familie zu seinen zentralen Botschaften im Vorfeld welcher Präsidentschaftswahl im März in Besitz sein von würden.

Traditionell stellt Putin in welcher jährlichen Ansprache seine mittelfristigen politischen Leitlinien vor. Die Ansprache in diesem Jahr ist die 19. in Putins bisher vier
Amtszeiten wie Präsident. Lediglich 2022, im ersten Jahr des Kriegs gegen die
Ukraine, ließ er die Rede ausfallen.

In seiner Ansprache vor einem
Jahr hatte
Putin dasjenige sogenannte New-Start-Abkommen ausgesetzt. Damit stieg Russland
aus dem letzten großen Rüstungskontrollvertrag mit den USA aus. In diesem Jahr erfolgt die Rede vor dem Hintergrund
jüngster russischer Eroberungen in welcher Ostukraine sowie welcher Präsidentschaftswahl in Russland im März. Es gibt hier nur drei Mitbewerber, die ungeachtet von regimetreuen Parteien aufgestellt und kein eigenes
politisches Profil nach sich ziehen.