Russland: Wenn einer von Putins engen Weggefährten in Ungnade fällt

Mehr als drei Jahrzehnte lang war Dmitrij Kosak einer der engsten politischen Weggefährten Wladimir Putins. Er gehört zu der kleinen Gruppe von Männern, die Putin aus seiner Zeit in der Stadtregierung von Sankt Petersburg Anfang der neunziger Jahre kennt und nach Moskau holte, als er dort vor 26 Jahren an die Macht kam.

Doch Kosak ist bei Putin offenbar in Ungnade gefallen. Als einziger in der Umgebung des russischen Präsidenten soll er es gewagt haben, sich offen gegen den Angriff auf die Ukraine auszusprechen.

Und mehr noch: An Weihnachten berichtete das russische Nachrichtenportal RBK, Kosak habe Putin im zu Ende gehenden Jahr einen Plan zur Liberalisierung des politischen Systems vorgelegt. Kremlsprecher Dmitrij Peskow sagte zu RBK, er verfüge über keine Informationen dazu. Doch aus welchen Gründen bringt ein in Russland erscheinendes regimetreues Medium dann einen solchen Artikel? Es ist schwer vorstellbar, dass ein solcher Text ohne Billigung höchster Kreise im Kreml erscheint.

Kosak hatte Mitte September laut offizieller Darstellung „auf eigenen Wunsch“ sein Amt als stellvertretender Leiter der russischen Präsidialverwaltung aufgegeben, ohne dass er eine andere Aufgabe bekommen hätte. Das ist unüblich, zumal Kosak sich an die Spielregeln des Kremls hält und in der Öffentlichkeit kein kritisches Wort über Putin oder den Krieg verliert.

Wenn loyale Begleiter des Machthabers von einem Posten entfernt werden, dann erhalten sie in der Regel selbst nach Fehlleistungen eine andere Funktion in seiner Umgebung. So war es zum Beispiel beim früheren Verteidigungsminister Sergej Schojgu, dem militärische Niederlagen und Korruption in der Armeeführung angelastet wurden, der aber nach dem Verlust des Ministerpostens als Sekretär von Russlands Sicherheit in Putins Umgebung blieb.

Viele Jahre war Kosak auf verschiedenen Posten Putins Mann für besondere Aufgaben. Er leitete den Regierungsapparat, als Putin 1999 Ministerpräsident wurde und sich seine Hausmacht erst schaffen musste. In Putins erster Amtszeit als Präsident war Kosak in der Präsidialverwaltung maßgeblich daran beteiligt, das Machtsystem zu schaffen, das Putin den Durchgriff in die Regionen ermöglichte. 2004 organisierte er Putins Wiederwahl.

Als stellvertretender Ministerpräsident war Kosak später verantwortlich für das Prestigeprojekt der Olympischen Winterspiele in Sotschi 2014 und danach die für Integration der annektierten ukrainischen Halbinsel Krim in den russischen Staat. Als stellvertretender Chef der Präsidialverwaltung kümmerte er sich bis zum Beginn des vollumfänglichen Kriegs im Februar 2022 um die von Russland kontrollierten Gebiete im Osten der Ukraine, die Gespräche mit der ukrainischen Führung und die „Integrationsprozesse“ im postsowjetischen Raum.

Daher fiel auf, dass Kosak nicht zu den russischen Unterhändlern gehörte, als im Frühjahr 2022 über einen Waffenstillstand verhandelt wurde. Schon im Mai 2022 berichtete der russischsprachige Dienst der BBC, Kosak sei bei Putin in Ungnade gefallen, weil er sich gegen den Krieg ausgesprochen habe. Seither war erkennbar, wie Kosak schleichend entmachtet wurde. Immer mehr seiner Aufgaben – vor allem im Bezug auf die besetzten ukrainischen Gebiete – wurden erst de facto und dann auch offiziell von Sergej Kirijenko übernommen, dem eigentlich für die russische Innenpolitik zuständigen stellvertretenden Leiter der Präsidialadministration. Kosak sei, so schrieb das Exilmedium Meduza nach dessen Rücktritt im September, mehr und mehr zu einem Frühstücksdirektor ohne Aufgaben und Macht geworden.

Laut einem Bericht der New York Times im Dezember, die sich auf einen ungenannten Insider beruft, soll es in den ersten Kriegstagen im Februar 2022 zum offenen Bruch zwischen Putin und Kosak gekommen sein. Kosak habe sich damals in einem Telefonat mit Putin zunächst geweigert, von der Ukraine die bedingungslose Kapitulation zu fordern und dann gesagt, er könne nicht verhandeln, wenn er die Endziele Russlands nicht kenne. Angeblich soll Kosak zu Putin gesagt haben, er sei bereit, wegen seiner Weigerung verhaftet oder erschossen zu werden. Danach sei Kosak von den Gesprächen mit der Ukraine ausgeschlossen worden. Allerdings habe Kosak weiter begrenzten Zugang zu Putin behalten, der ihm Reisen nach Israel, in die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate erlaubt habe.

Allem Anschein nach hatte Kosak auch nicht vor, aus der Präsidialverwaltung auszuscheiden: Im Oktober berichtete die in der Regel sehr gut informierte russische Journalistin Farida Rustamowa, Kosak habe Putin vorgeschlagen, ihn zum Beauftragten um Schutz des Unternehmertums zu machen – und sei damit abgeblitzt. Bis zu dem Artikel bei RBK hatten nur westliche und exilrussische Medien ausführlich über den mutmaßlichen Dissens zwischen Putin und seinem einstigen Weggefährten berichtet. Kommt in der detaillierten Publikation seiner Reformvorschläge bei einem Nachrichtenportal, das innerhalb des Spektrums der regimetreuen Medien als relativ liberal gilt, also Unzufriedenheit in der russischen Elite zum Ausdruck?

Viele exilrussische Beobachter neigen einer gegenteiligen Einschätzung zu – sie vermuten Kosaks Konkurrent Sergej Kirijenko hinter all den Veröffentlichungen außerhalb wie innerhalb Russlands. An einen ernsthaften Protest Kosaks glauben sie angesichts von dessen bisheriger Rolle nicht. Kirijenko wolle Kosak endgültig erledigen, indem er ihm das Bild eines „liberalen Liberalen“ anhänge, schrieb der Politikwissenschaftler Fjodor Krascheninnikow auf X: „Damit hat er überhaupt keine Perspektive mehr in Russland, weder in der Wirtschaft noch im Staatsdienst.“