Bundesaußenminister Johann Wadephul hat Russland mit klaren Worten aufgefordert, das faktische Verbot des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) zurückzunehmen. „Wir verurteilen diese Maßnahme auf das Schärfste. Sie ist völlig unbegründet“, sagte der CDU-Politiker am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. „Wir fordern Russland auf, diese Maßnahme umgehend zurückzunehmen.“
Das Justizministerium in Moskau hatte den DAAD zuvor zur unerwünschten Organisation erklärt. Für Russen bedeutet diese Einstufung, dass sie bei Kontakt mit der deutschen Organisation Gefahr laufen, strafrechtlich verfolgt zu werden.
10.500 Russen sind an deutschen Hochschulen eingeschrieben
„Wir beobachten mit Sorge, dass die Wissenschaftsfreiheit in Russland immer stärker eingeschränkt wird. Immer mehr unabhängige Wissenschaftsorganisationen werden systematisch an ihrer Arbeit gehindert“, sagte der Minister. „Russland schafft so bewusst eine Atmosphäre der Angst und der Isolation.“ Kontakte mit dem Ausland würden zunehmend kriminalisiert. „Das ist kein wirklicher Friedenswille, das ist kein Wille der Verständigung, den wir in Russland hier sehen“, sagte Wadephul.
Der DAAD ist nach eigenen Angaben die weltgrößte Förderorganisation für den internationalen Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern. Derzeit studieren etwa 200 russische Staatsbürger mit einem DAAD-Stipendium in Deutschland. Insgesamt seien an deutschen Hochschulen 10.500 russische Staatsbürger eingeschrieben.