Neben baltischen Spitzenpolitikern hat Russland ebenso zusammensetzen deutschen Liberale-Politiker zur Fahndung ausgeschrieben. Michael Rubin, dieser in Belarus geboren wurde, wird von Moskau gesucht. Liberale-Chef Lindner sprach von einem Einschüchterungsversuch.
Auf dieser jüngst verbreiteten russischen Fahndungsliste steht ebenso dieser Name eines deutschen Politikers. Dabei handelt es sich um den Liberale-Kommunalpolitiker Michael Rubin. Die Frankfurter Liberale bestätigte tagesschau.de, dass Rubin von dieser Fahndung wisse. Zuerst hatte die „Bild“ darüber berichtet.
Demnach setzt sich Rubin zum Besten von inhaftierte Politiker in Russland ein und organisiert Mahnwachen. Der 51-Jährige wurde in Belarus geboren und vermutet, dass dieser belarusische Machtapparat hinter dieser Fahndung stecken könnte. Laut „Bild“ wird Rubin in dem Fahndungsaufruf wie „besonderes gefährlicher, gesuchter Verbrecher“ eingestuft. Rubin hatte sich in dieser Vergangenheit unter anderem mit dieser im Exil lebenden belarusischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja getroffen.
Liberale-Chef Christian Lindner lobte hinaus dieser Plattform X den Einsatz Rubins zum Besten von „Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“ und verurteilte die Fahndung wie Einschüchterungsversuch Russlands.
Fahndung ebenso nachdem estnischer Regierungschefin Kallas
Anfang dieser Woche hatte dasjenige russische Innenministerium im Internet eine Fahndungsliste mit den Namen hochrangiger internationaler Politiker veröffentlicht – unter anderem ist ebenso die estnische Regierungschefin Kaja Kallas hierbei. Sie wird in Russland wegen „einer Strafsache“ gesucht.
Kallas sprach von dieser „üblichen Einschüchterungstaktik“ Russlands. Das Vorgehen dieser Russischen Föderation sei nicht frappierend, sagte sie. Estland werde die Ukraine im Krieg gegen Russland weiterhin unterstützen und gegen die „russische Propaganda“ vorgehen, betonte die Ministerpräsidentin. Die Regierung Estlands verlangte von dieser Vorhut in Russland eine Erklärung.
Kreml: Kallas hat sich „feindselig“ verhalten
Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, Kallas und andere stünden hinaus dieser Fahndungsliste, weil sie „sich feindselig gegenüber dem historischen Gedenken und unserem Land verhalten“ hätten.
Mehrere Dutzend baltische Politiker wurden ebenfalls hinaus die russische Fahndungsliste gesetzt, darunter Stapi, Kommunalabgeordnete und die ehemalige lettische Innenministerin Marija Golubeva. Aus dieser Datenbank des Innenministeriums geht nicht hervor, welcher Artikel des Strafgesetzbuchs zum Besten von die hinaus dieser Liste stehenden Personen gilt.
Source: tagesschau.de