Die Bundesregierung prüft laut Medienberichten die Möglichkeit einer Enteignung von Rosneft Deutschland. Man habe den russischen Konzern am Montag förmlich in eine entsprechende Anhörung einbezogen, berichtete dies „Handelsblatt“. Die Anhörung sei einer Enteignung vorgeschaltet und Teil des förmlichen Verfahrens, dies welcher Bund anstrebe. Eine Entscheidung sei noch nicht vergöttern. Auch die Nachrichtenagentur dpa berichtete oberhalb eine mögliche Verstaatlichung.
Der russische Staatskonzerns Rosneft hält die Mehrheit an welcher brandenburgischen Raffinerie PCK in Schwedt. Die Anteile von rund 54 Prozent sind derzeit unter staatlicher Kontrolle des Bundes – in einer sogenannten Treuhandverwaltung. Ziel war es, die jahrzehntelang mit russischem Öl betriebene und für jedes den Nordosten sehr wichtige Anlage nachdem dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dem EU-Ölembargo am Laufen zu halten.
Die Treuhandverwaltung läuft nachdem jetzigem Stand am 10. März aus, könnte nunmehr verlängert werden. Oberstes Ziel welcher Bundesregierung bleibt nachdem dpa-Informationen, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und den Geschäftsbetrieb von Rosneft Deutschland verlässlich und gen Dauer zu sichern. Mit Blick gen dies Auslaufen welcher Treuhandverwaltung hieß es, ohne anschließende staatliche Maßnahme drohe Rosneft Deutschland seinem Versorgungsauftrag nicht mehr nachkommen zu können.
Vergangene Woche hatte welcher „Business Insider“ schon berichtet, dies Bundeswirtschaftsministerium stehe von kurzer Dauer vor welcher Entscheidung, Rosneft von seinen PCK-Anteilen zu nationalisieren. Die Entscheidung müsse spätestens zu Anfang März getroffen werden. Die Linke stellte sich hinter die Erwägungen. „Die angedachte staatliche Übernehmen welcher Rosneft Anteile im Rahmen welcher PCK GmbH durch den Bund ist immersiv richtig, folgelogisch und verpeilt“, sagte welcher Linken-Bundestagsabgeordnete Christian Görke.
Source: welt.de