Versprechen, die man nicht hält, rächen sich. Das erfährt soeben die italienische Regierung. Oder genauer: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihr Vize Matteo Salvini. Noch als Wahlkämpfer hatten sie ihren Wählern Dinge versprochen, die schwer umzusetzen sind: Eine Seeblockade gegen Migranten zum Beispiel, oder Aufräumen im angeblichen Augiasstall Brüssel.
Das sind nur zwei Beispiele. Inzwischen regieren die beiden seit dreieinhalb Jahren und von ihren radikalen Forderungen haben sie so gut wie nichts umgesetzt. Bei Salvini kommt hinzu, dass er bis heute immer wieder verlangt, keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern – um kurz darauf Waffenlieferungen zuzustimmen.
Angesichts so vieler gebrochener Versprechen war es nur eine Frage der Zeit, bis jemand auf der Bühne auftaucht und ins Publikum ruft: „Sie haben ihre Prinzipien aus Machtgier über Bord geworfen! Schande! Sie haben Euch verraten!“
Der Mann, der dies tut, ist Roberto Vannacci. Ein General des italienischen Heeres, der als Fallschirmjäger in Afghanistan und im Irak im Einsatz war. 2023 veröffentlichte er im Selbstverlag ein Buch (Il mondo al contrario). Es handelt sich um ein homophobes, rassistisches Machwerk, in dem ein Italien beschworen wird, das es außer in den Vorstellungen italienischer Faschisten nie wirklich gegeben hat. Binnen weniger Wochen gingen mehr als 300.000 Exemplare dieses Buches über den Ladentisch. Verteidigungsminister Guido Crosetto enthob Vannaci daraufhin des Amtes, weil seine „Fantastereien“ angeblich „das Heer und die Verfassung der Republik diskreditieren“.
Vannacci wirkte wie ein Sprengsatz
Doch Vannacci hatte sein Publikum gefunden. Es war sehr deutlich geworden, dass es eine Menge Leute gibt, die denken wie er und die das Gefühl haben, dass endlich gesagt werden müsse, was in ihren Augen gesagt werden muss. Und darunter sind gewiss auch viele, die 2022 Giorgia Meloni gewählt hatten und sich nun von ihr enttäuscht und verbittert abgewendet haben.
Matteo Salvini, Chef der Lega, der immerzu versucht, Giorgia Meloni rechts zu überholen, bot Vanacci eine Kandidatur bei den Europawahlen an. Der General a. D. akzeptierte und wurde im Juni 2024 mit über einer halben Million Stimmen ins Europarlament gewählt. Das war ein sensationelles Ergebnis. Salvini machte ihn kurz darauf zum Vizechef der Lega. Das aber hat in seiner Partei für einige Unruhe gesorgt. Denn so radikal sich Salvini auch gibt, so ist er doch in eine alles in allem recht moderat agierende Regierungskoalition eingebunden. Der schrille Außenseiter Vannacci wirkte wie ein Sprengsatz, den sich der Lega-Chef ohne erkennbare Not ins Boot geholt hatte. Salvini aber wischte diese Bedenken vom Tisch.
Er glaubte, Vannacci könne helfen, die in den Umfragen bei mickrigen acht bis neun Prozent liegende Lega aus ihrem Tief zu holen. Das gelang nicht, im Gegenteil. Vannacci wurde nicht müde, Salvini an seine markigen Sprüche in Sachen Ukraine zu erinnern. Doch Salvini lieferte nicht; er will die Stabilität der Regierungskoalition nicht gefährden. Regierungschefin Meloni stand von der ersten Stunde an auf der Seite der Ukraine. Bis heute rückt sie nicht von dieser Linie ab. Dadurch erwarb sie sich auch auf europäischer Ebene Glaubwürdigkeit, die sie auf keinen Fall gefährden will.