Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zieht sich nach Informationen von ZEIT ONLINE von ihrem Amt zurück. Der Rücktritt soll zum 10. Juli erfolgen. Die Staatskanzlei in Mainz kündigte für den 14 Uhr eine Pressekonferenz dazu an.

Wie der Spiegel und die Nachrichtenagentur dpa berichten, soll Dreyers Nachfolger Arbeitsminister Alexander Schweitzer werden. Sie wolle den Schritt am Vormittag in der SPD-Landtagsfraktion verkünden, zitiert der Spiegel aus Parteikreisen. 

Dreyer ist seit Januar 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck stellte sie damals als seine Nachfolgerin vor. Seit Mai 2016 führt Dreyer eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. 2019 übernahm Dreyer nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch den SPD-Parteivorsitz.

Schweitzer war zwischen 2013 und 2014 ein erstes Mal Sozialminister unter Malu Dreyer und ist es seit 2021 erneut. Zwischenzeitlich war er SPD-Fraktionschef.

Nächste Landtagswahl im Frühjahr 2026

Über einen Rücktritt von Dreyer war schon länger spekuliert worden. Neben Schweitzer wurden unter anderem auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) für die Nachfolge von Dreyer gehandelt.

Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht voraussichtlich im Frühjahr 2026 an.