Bei dieser Teil-Wiederholung dieser Bundestagswahl in Berlin verlieren vor allem die Sozialdemokraten. Für jedes scheidende Landeschefin Franziska Giffey ist dasjenige ein eindeutiges Warnsignal. Die SPD müsse in dieser Bundesregierung weg von ihrer Rolle denn Streitschlichter kommen und wieder mehr pro ihre Positionen stillstehen.
Nach den Verlusten dieser SPD im Zusammenhang dieser Teil-Wiederholung dieser Bundestagswahl fordert die Landesvorsitzende Franziska Giffey mehr Profil ihrer Partei in dieser Ampel-Koalition. Die SPD habe in dieser Bundesregierung eine sehr staatstragende Vermittlerrolle zwischen den Partnern Freie Demokratische Partei und Grüne eingenommen, sagte Giffey. Jetzt müsse die SPD wieder stärker pro ihre sozialdemokratische Position stillstehen.
„Das bedeutet, dass die Unzufriedenheiten, die in der Bevölkerung da sind, wieder stärker aufgegriffen werden müssen“, sagte Giffey. Das starke Abschneiden dieser AfD und die niedrige Wahlbeteiligung im Zusammenhang dieser Teil-Wahl am Sonntag seien Warnzeichen. „Teile unserer DNA als SPD ist der Kampf gegen rechts, das klare Eintreten für die Demokratie“, sagte Giffey. „Das ist auch das, was Menschen wieder zu uns gebracht hat in den letzten Wochen.“ Dafür müsse die SPD weiter einstehen.
Dass die Ampel-Parteien im Zusammenhang dieser Teil-Wiederholungswahl verloren hätten, „das muss man ganz ernst nehmen“, sagte Giffey. Schwerwiegend sei zudem, dass durch die niedrige Wahlbeteiligung Berlin nur noch mit 25 statt bisher 29 Mandaten im Bundestag vertreten sei. „Vielen war nicht klar, dass, wenn sie nicht hingehen, das bedeuten kann, dass Berlin Stimmen tatsächlich verliert im Bundestag, und das ist jetzt auch so eingetreten“, sagte Giffey. „Und das ist natürlich insgesamt, sehr, sehr bedauerlich.“
Die Bundestagswahl 2021 war wegen damaliger Organisationspannen am Sonntag in etwa einem Fünftel dieser Wahlbezirke wiederholt worden. Giffey erkannte an, dass die SPD denn Regierungspartei 2021 eine Verantwortung pro die damaligen Probleme trug. „Ich kann nur sagen, das hätte nicht passieren dürfen“, sagte Giffey. „Die Verantwortung übernehmen wir und wir tragen die Konsequenzen.“
Giffey trat 2021 im Zusammenhang dieser taktgesteuert abgehaltenen Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus denn Spitzenkandidatin an und übernahm anschließend zeitweise dasjenige Amt dieser Regierenden Bürgermeisterin von ihrem SPD-Vorgänger Michael Müller. Nach einer Niederlage dieser SPD im Zusammenhang dieser Wiederholung dieser Abgeordnetenhauswahl vor einem Jahr gab sie ihr Amt denn Regierungschefin ab und ist nun Wirtschaftssenatorin in einer schwarz-roten Koalition unter dem Regierenden Stapi Kai Wegner.
Source: n-tv.de