Prozess in Frankfurt: Drei mutmaßliche Spione vor Gericht

Am Frankfurter Oberlandesgericht müssen sich seit Dienstag drei mutmaßliche russische Spione verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft den Angeklagten, Vardges I., Robert A. und Arman S., geheimdienstliche Agententätigkeit vor. Sie sollen in Deutschland den kriegsverletzten früheren ukrainischen Offizier Mikael S. ausspioniert haben, der für den ukrainischen Geheimdienst tätig gewesen sein soll – womöglich mit Tötungsabsicht.

Der 43 Jahre alte Vardges I. aus Armenien soll im Mai 2024 vom russischen Geheimdienst damit beauftragt worden sein und die in Offenbach lebenden Mitangeklagten Robert A. und Arman S., 41 und 44 Jahre alt, angeworben haben. Das Motiv für die von der Bundesanwaltschaft angenommene Tötung von Mikael S. soll die Rache an einer Exekution russischer Soldaten im März 2022 sein, an der S. mutmaßlich beteiligt war.

Mikael S. sei im April von einem Mann namens „Jaroslav“ kontaktiert worden. Dieser habe angegeben, sein neuer Ansprechpartner beim ukrainischen Geheimdienst zu sein. Der Mann habe ein Treffen vorgeschlagen, da er für S. Beobachtungsaufträge habe. Als S. jedoch beim ukrainischen Geheimdienst nachgefragt habe, habe dort niemand etwas von „Jaroslav“ gewusst.

Eine Verabredung zum Schein

Laut den Anklägern meldete sich der Unbekannte wochenlang bei Mikael S., um ein Treffen zu vereinbaren. S. habe immer wieder Ausreden erfunden, beispielsweise einen Krankenhausaufenthalt. Am 19. Juni sollte es dann so weit sein: Zum Schein, so heißt es in der Anklage, habe er einer Verabredung in einem Café in der Frankfurter Innenstadt zugestimmt. Dort sollen dann die drei Angeklagten gewartet haben, von denen nach Überzeugung des Generalbundesanwalts keiner „Jaroslav“ ist. Vardges I. habe sich aber S. gegenüber als dieser ausgeben sollen, Robert A. und Arman S. hätten das Treffen absichern und observieren sollen.

Laut Anklage warteten die Männer in verschiedenen Konstellationen und an unterschiedlichen Orten fast zwei Stunden lang auf S.: an einem Fensterplatz im Café, im Außenbereich einer sich daneben befindlichen Rooftop-Bar und auf dem Platz davor. Als S. nicht erschienen sei, hätten die drei die Innenstadt mit einem Auto verlassen wollen. Kurz darauf wurden sie festgenommen – denn Mikael S. hatte sich inzwischen an die hessischen Ermittler gewandt und von seinen Befürchtungen berichtet, Ziel eines russischen Geheimdienstes geworden zu sein. Alle drei sitzen seit ihrer Festnahme in Untersuchungshaft.

Vardges I.s Verteidiger, Tobias Gros­curth, sagt in Frankfurt in seinem sogenannten Opening Statement, die Anklage beinhalte „offensichtliche Beweislücken und Ungereimtheiten, die Zweifel aufkommen lassen“. Grund dafür sei, dass sie sich maßgeblich auf die Aussage von Mikael S. stütze. Es gebe keinen Beweis dafür, dass die Angeklagten oder der unbekannt gebliebene „Jaroslav“ eine Verbindung zu Russland hätten. Groscurth zufolge gibt es noch weitere Personen, die ein Interesse daran haben könnten, Mikael S. ausfindig zu machen. S. sei „in kriminelle Machenschaften“ involviert gewesen, wie die Auswertung seines Mobiltelefons nahelege. So schulde er 75.000 US-Dollar „einer hochkriminellen in Mexiko lebenden Person“, sagt der Verteidiger.

Auch Robert A.s Verteidiger, Tobias Schmelz, wies die Vorwürfe der Bundesanwaltschaft zurück. Sein Mandant sei im Alter von neun Jahren von Armenien in die Ukraine geflohen, habe dort bis zur Flucht nach Deutschland aufgrund des russischen Angriffskrieges eine Heimat gefunden. „Er empfindet es als ehrverletzend, wenn man ihm unterstellt, dass er mit dem Aggressor zusammenarbeiten soll“, sagt Schmelz.

Die Männer selbst schweigen an diesem Tag. Zum Prozessauftakt werden sie von SEK-Beamten zum Gerichtsgebäude gebracht. Im Saal begrüßten sich Vardges I. und Robert A. mit einem kräftigen Handschlag. Der Prozess wird fortgesetzt; dann will Robert A. sich auch selbst äußern. Arman S. will nicht aussagen.

Source: faz.net