Die Münchener Sicherheitskonferenz hat ihre Einladungen an Vertreter des iranischen Regimes wieder zurückgezogen. Ein Sprecher der Sicherheitskonferenz sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass vor mehreren Wochen eine Einladung an einzelne Regierungsvertreter ausgesprochen worden sei. Diese werde man „angesichts der aktuellen Vorgänge nicht aufrechterhalten“. Eingeladen gewesen war unter anderem Außenminister Abbas Araghtschi.
Das Auswärtige Amt hatte der Münchener Sicherheitskonferenz zuvor dazu geraten, den Iran nicht einzuladen. „Wir halten eine Teilnahme angesichts der blutigen Niederschlagung von Protesten für unangebracht“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Zugleich hob er hervor, dass die Sicherheitskonferenz ihre Einladungen eigenständig ausspreche und nicht den Vorgaben der Regierung folge.
Teilnahme von iranischen Oppositionellen ist unklar
Zur Frage, ob iranische Oppositionelle teilnehmen, die im Exil leben, äußerte sich die Veranstalter der Konferenz bisher nicht. Im vergangenen Jahr war der Sohn des 1979 gestürzten Schahs von Persien, Reza Pahlavi, nach München gekommen.
Die Proteste im Iran haben Ende Dezember
begonnen. Sie entzündeten sich zunächst an der schlechten
Wirtschaftslage, weiteten sich aber rasch zu einer Massenbewegung
gegen die religiöse und politische Führung der Islamischen Republik aus.
Die Behörden gehen brutal gegen die Demonstrierenden vor, es gibt Berichte über Tausende Tote.
In den vergangenen drei Jahren war der Iran unter dem bisherigen Leiter der Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, nicht eingeladen worden. Der jetzige Leiter
Wolfgang Ischinger hatte sich zunächst anders entschieden, bevor er die
Einladung wieder zurückzog. Die Münchener Sicherheitskonferenz gilt als weltweit wichtigstes Expertentreffen und findet in diesem Jahr vom 13. bis zum 15. Februar statt.
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