Proteste im Iran: Internetsperre im Iran wird teilweise durchlässiger

Inmitten der seit Wochen andauernden Internetsperre steigen die Webseitenzugriffe im Iran wieder an. Daten des IT-Unternehmens Cloudflare zeigen, dass der landesweite Datenverkehr beim Aufrufen von Webseiten inzwischen wieder rund 30 Prozent des üblichen Niveaus vor der Blockade erreicht. Allerdings ist die Sorge groß, dass es sich dabei nur um eine temporäre Lockerung handeln könnte.

Mit sogenannten Tunneldiensten (VPN) gelang es außerdem einigen Menschen in der Hauptstadt Teheran, wieder WhatsApp-Nachrichten zu verschicken. Apps des Facebook-Konzerns sind beliebt im Iran, aber grundsätzlich gesperrt. 

„Seit Freitagmorgen ist die breitere Verfügbarkeit von Messaging-Apps bestätigt und es werden mehr VPN-Tunnel aus dem Iran hergestellt“, schrieb die auf Internetsperren spezialisierte Organisation Netblocks auf X. Das Netz werde jedoch stark zensiert und die beobachtbare internationale Konnektivität bleibe gering. Das iranische Regime hatte die Sperre offiziell mit Sicherheitsbedenken begründet.

Die USA wollen die iranische Führung nach dem brutalen Vorgehen gegen Protestierende mit neuen Sanktionen unter Druck setzen. Im Fokus stehen neun Schiffe und deren Eigentümer und mehrere Managementfirmen, die iranisches Öl und Erdölprodukte im Wert von Hunderten Millionen US-Dollar transportierten, wie das US-Finanzministerium mitteilte.

Irans Justiz dementiert Aussage von Trump

Unterdessen dementierte Irans Justiz Aussagen von US-Präsident Donald Trump, wonach die Exekution von 800 Demonstranten gestoppt worden sei. „Diese Behauptung ist völlig falsch. Weder existiert eine solche Zahl noch hat die Justiz eine derartige Entscheidung getroffen“, zitierte der staatliche Rundfunk den Generalstaatsanwalt Mohammed Mowahedi-Asad. Trump hatte vor einer Woche gesagt, ein Militärangriff auf die Führung der Islamischen Republik sei ausgeblieben, weil die Behörden die Hinrichtung von 800 Menschen abgesagt hätten.

Die Proteste im Iran waren Ende Dezember zunächst durch eine Wirtschaftskrise ausgelöst worden. Sie entwickelten sich jedoch schnell zu politischen Aufständen gegen das autoritäre Herrschaftssystem der Islamischen Republik. Der Sicherheitsapparat ging brutal gegen die Demonstrierenden vor. Das Menschenrechtsnetzwerk HRANA mit Sitz in den USA verifizierte nach eigenen Angaben inzwischen 5.002 Tote, weitere 9.787 Todesfälle würden untersucht. Zudem seien rund 26.800 Menschen festgenommen worden, hieß es in dem Bericht bei HRANA. Die offiziellen staatlichen Angaben liegen bei 3.117 Toten und damit deutlich darunter.