Polen | Polen will in Europa vor Trumps Amtsantritt Tatsachen schaffen

Dass europäische Kernstaaten wie Deutschland und Frankreich schwächeln, betrachtet Polen unter Donald Tusk als willkommene Gelegenheit, um sich in der EU stärker in Szene zu setzen. Das gilt für die Aufrüstung ebenso wie die Ukraine-Politik


Das war einmal das „Weimarer Dreieck“: Polens Premier Donald Tusk, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz im März in Berlin

Foto: Michele Tantussi/Getty Images


Nach einem Treffen im November mit den Ressortkollegen aus Deutschland, Frankreich und Italien hatte Außenminister Radosław Sikorski ankündigt, man wolle gemeinsame europäische Obligationen für Rüstungseinkäufe anstreben. Dem wurde aus Berlin sofort mit dem Bescheid widersprochen, an kollektive Schuldentitel sei nicht gedacht.

Doch ließ sich dieses Vorpreschen als Indiz dafür deuten, dass die Regierung Tusk die Gunst der Stunde derzeit nach Kräften nutzen will, um sich in der EU-Verteidigungs- und Rüstungspolitik Gehör zu verschaffen. Auch bei der Frage des „Wie-weiter?“ im Ukraine-Krieg wird das erkennbar. „Polen wird zum Eckpfeiler der NATO-Politik an diesem kritischen Ort und in dieser kritischen Zeit“, s