Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sind am Dienstag stärkste Kraft bei der Parlamentswahl in Dänemark geworden. Nachwahlbefragungen der Fernsehsender DR und TV2 zufolge kamen sie auf rund 20 Prozent der Stimmen. Bestätigen sich diese Zahlen im Laufe des Abends, wäre das das schlechteste Ergebnis seit 1901. Bei der Parlamentswahl im Jahr 2022 hatten die Sozialdemokraten noch rund 28 Prozent erzielt. Trotzdem dürfte damit Mette Frederiksen vor ihrer dritten Amtszeit stehen.
Zweitstärkste Kraft wird den Prognosen nach die Sozialistische Volkspartei (SF) mit rund zwölf Prozent. Die bisher zusammen mit den Sozialdemokraten regierende liberale Venstre von Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen verliert deutlich und kommt den Nachwahlbefragungen zufolge auf rund neun Prozent. Das wäre das schlechteste Ergebnis der Partei aller Zeiten. Die mitregierenden Moderaten von Außenminister Lars Løkke Rasmussen können demnach mit acht Prozent ihr Ergebnis von 2022 in etwa halten.
Den ersten Prognosen nach kommt weder das linke („rote“), noch das konservative („blaue“) Lager auf eine absolute Mehrheit. Dem Sender TV2 zufolge kommt der „rote“ Block auf 82 Sitze im Parlament, der „blaue“ auf 78. Diese Zahlen können sich aber im Laufe des Abends noch ändern. Fest steht damit jedoch, dass es bei einer Regierungsbildung vermutlich wieder auf die Moderaten als jene Partei ankommen wird, die keinem Lager zugeordnet ist. Rasmussen könnte damit wieder zum „Königsmacher“ eines Bündnisses werden. Erwartet wird eine langwierige Regierungsbildung.
Frederiksen hatte im Wahlkampf die Frage einer möglichen Koalition offengehalten. Demnach kann sie sich eine linke Regierung – die derzeit die Form einer Minderheitsregierung haben würde – wie eine abermalige breite Mitte-Koalition vorstellen.
Die Rechtspopulisten werden gestärkt
Für ein Linksbündnis spricht, dass die Sozialdemokraten im Wahlkampf zuletzt wieder einen Linksschwenk vollzogen und wirtschaftspolitisch auf klassisch sozialdemokratische Themen gesetzt hatten. So forderten sie etwa die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer für die reichsten 0,5 Prozent der Dänen. Auch sprachen sie sich für die Wiedereinführung des Feiertags „Großer Gebetstag“ aus. Dieser war unter Frederiksen abgeschafft worden, um mehr Steuereinnahmen unter anderem für die Aufrüstung zu generieren. Eine in der Bevölkerung äußert unpopuläre Maßnahme, die auf scharfe Kritik stieß.
Deutlich gestärkt aus der Wahl gehen die dänischen Rechtspopulisten hervor. Die Dänische Volkspartei hatte im Wahlkampf mit Forderungen nach einer drastischen weiteren Verschärfung der Migrationspolitik auf sich aufmerksam gemacht. Sie erzielte den frühen Zahlen nach mehr als sieben Prozent, 2022 waren es noch rund drei Prozent gewesen. Auch die rechtspopulistischchen Dänemark-Demokraten schneiden stark ab. Sie erhalten ebenfalls um die sieben Prozent (2022 waren es rund acht Prozent gewesen).
Im Laufe des Abends werden nach und nach die Ergebnisse aus den einzelnen Wahlkreisen veröffentlicht. Ein landesweites Ergebnis wird erst gegen Mitternacht erwartet.
Source: faz.net