Palästina: Wer erkennt Palästina qua Staat an?

Irland und Spanien und Norwegen haben angekündigt, in der nächsten Woche Palästina als eigenen Staat anerkennen zu wollen. Der Schritt ist ein Bruch mit der langjährigen Haltung westlicher Länder. Frankreich, Deutschland und die USA erkennen einen palästinensischen Staat weiter nicht an. Die Bundesregierung unterstützt zwar nach wie vor den Weg einer Zweistaatenlösung, betonte aber zuletzt, dass es auf dem Weg dahin „keine Abkürzungen“ gebe. Frankreich hält eine Anerkennung Palästinas derzeit für „verfrüht“. Jedoch haben nach Angaben der Palästinenserbehörde 142 der 193 UN-Staaten einen Palästinenserstaat anerkannt.

Norwegen, Spanien und Irland

Die EU-Mitglieder Spanien und Irland sowie Norwegen haben an diesem Mittwoch bekannt gegeben, einen Palästinenserstaat anzuerkennen. Das soll am 28. Mai geschehen. Davor hatten zuletzt Malta und Slowenien im März signalisiert, dass sie zu einem solchen Schritt grundsätzlich bereit seien, wenn „die Umstände stimmen“.

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Karibik

Im April und Mai 2024 schlossen sich die Karibikstaaten Jamaika, Barbados, Trinidad und Tobago sowie die Bahamas den Ländern an, die einen Palästinenserstaat anerkennen. Viele andere Staaten der Karibik wie Haiti oder die Dominikanische Republik tun dies schon länger; teils seit 2009.

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Schweden

Als erstes EU-Mitglied hatte Schweden 2014 die diplomatische Anerkennung eines palästinensischen Staates erklärt. Andere EU-Länder wie Polen, Tschechien oder Ungarn hatten dies schon vor ihrem Beitritt zur EU-Gemeinschaft getan. Israel reagierte damals verärgert auf den Schritt Schwedens, das Heimat einer großen palästinensischen Diaspora ist.

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Südamerika

In einer großen Welle an Anerkennungsbekundungen schlossen sich zwischen 2010 und 2012 ein Großteil der südamerikanischen Staaten der Liste an Ländern an, die Palästina anerkennen. Unter ihnen waren damals Argentinien, Brasilien und Chile. Heute erkennen mit Ausnahme von Panama alle Staaten des Kontinents Palästina als eigenen Staat an.

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Afrika und Asien

Auch in Afrika und Asien akzeptieren die meisten Länder einen palästinensischen Staat. Ausnahmen sind etwa Japan, Thailand und in Afrika die Elfenbeinküste. Die meisten Staaten erkennen Palästina seit seiner Ausrufung als Staat durch den Palästinenserführer Jassir Arafat am 15. November 1988 während der ersten Intifada als eigenständiges Land an. Als erstes Land verkündete damals wenige Minuten nach der Ausrufung Algerien seine Anerkennung Palästinas. Auch China und Russland – damals als Sowjetunion – stehen seit 1988 zu einem palästinensischen Staat.  

Mit Material der Nachrichtenagentur AFP

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