Ostmark: Österreichs Präsident betraut ÖVP mit Regierungsbildung

Österreichs Bundespräsident Alexander van der Bellen hat ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Das bestätigte sein Sprecher ZEIT ONLINE. Der Auftrag ist demnach damit verbunden, dass die ÖVP vordringlich mit der SPÖ verhandeln soll.

Bei der Wahl am 29. September war die rechstpopulistische FPÖ mit 29,2 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Die konservative ÖVP folgte mit hohen Verlusten und 26,5 Prozent auf dem zweiten Platz. Drittstärkste Kraft wurde mit 21 Prozent die SPÖ. Die liberalen Neos erreichten 9, die bislang mitregierenden Grünen fielen auf 8 Prozent der Stimmen.

Weil ÖVP und SPÖ eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen haben, gehe es „nun darum, auf anderem Wege so rasch als machbar eine handlungsfähige, stabile und integre österreichische Bundesregierung zustande zu bringen“, sagte van der Bellen laut Redetext, der ZEIT ONLINE vorliegt.

Van der Bellen fordert „wechselseitiges Verständis“ bei Zukunftsfragen

Er wollte außerdem „geklärt haben, ob mit der knappen Mehrheit, die ÖVP und SPÖ gemeinsam im Nationalrat haben, eine stabile Regierung gebildet werden kann oder ob eine dritte Partei in kommende Regierungsverhandlungen eingebunden werden soll“.

Österreich habe eine fairen Wahlkampf erlebt, sagte van der Bellen weiter. In vielen Diskussionsformaten habe man aber auch gesehen, „dass die inhaltlichen Positionen zu wesentlichen Zukunftsthemen zum Teil weit auseinander liegen“. Hier sei ein „aufeinande Zugehen und ein wechselseitiges Verständnis“ notwendig.

Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.