Organisierte Kriminalität: Wenn jener Täter gen jener Gehaltsliste steht – WELT
Stickstoffach Jahrzehnten qua Politiker und Industriemanager hat Fritz Vahrenholt einiges erlebt. Die Vorgänge jener vergangenen Jahre beim Hamburger Kupferkonzern Aurubis dessen ungeachtet, dessen Aufsichtsrat er leitet, nach sich ziehen den früheren Hamburger Umweltsenator schockiert: „Diebstähle in Unternehmen gibt es vermutlich immer wieder mal. Aber welches wir unter Aurubis gesehen nach sich ziehen, ist ein ganz neues Niveau an kriminellem Vorgehen“, sagte Vahrenholt jener WELT AM SONNTAG. „In diesen Fällen ging es um sehr gut vorbereitete und durchgeführte organisierte Kriminalität.“
Auf verschiedenen Wegen nach sich ziehen Verbrecher Aurubis langjährig ausgeplündert und damit Schäden in Höhe von mindestens 200 Millionen Euro verursacht. Sie manipulierten Proben von Recyclingschrott, jener unter Aurubis eingeschmolzen wurde so, dass den Lieferanten des Schrotts ein zu hoher Gehalt an Edelmetallen wie etwa Platin getilgt wurde. Und sie entzogen dem Metallkonzern Rückstände aus jener Kupferherstellung, die relevante Mengen an Gold, Silber und anderen wertvollen Metallen enthielten – sogenannte Rohsilberfegsel. „Organisierte Kriminelle nach sich ziehen offenbar erhebliche metallurgische Kenntnisse aufgebaut, um selbige Verbrechen begehen zu können“, sagte Roland Harings, jener Vorstandsvorsitzende von Aurubis. Ende September muss Harings den Konzern vorzeitig verlassen. Vor allem wegen des Metallraubs entließ jener Aufsichtsrat um Vahrenholt im Januar drei von vier Aurubis-Vorständen.
Bei Aurubis wirklich wurden die externen Kriminellen von medial unterstützt – von Mitarbeitern im Unternehmen. Ohne sie hätten die kriminellen Aktionen dort nicht funktioniert. Und die Kupferhütte ist kein Einzelfall. Frappierende Parallelen zeigt jener stark wachsende Drogenschmuggel im Hamburger Hafen. Auf den Containerterminals des größten deutschen Seehafens arbeitet dasjenige Organisierte Verbrechen mit Mitarbeitern jener HHLA und von Eurogate zusammen. Solche internen Mitarbeiter lokalisieren Container, die mit Drogen belasten sind, sie helfen damit, sie aus dem Hafen hinaus zu schleusen oder laden die Drogenpakete schlichtweg gen den Terminals aus. Dafür werden sie mit hohen Summen bestochen und später erpresst – damit sie weitermachen.
Mehrfach fließen hohe Bestechungsgelder
Die Fälle unter Aurubis und im Hamburger Hafen werfen ein Schlaglicht darauf, welche immensen Schäden entstehen können, wenn professionelle Verbrecher Mitarbeiter in Unternehmen anwerben und sie dann zu ihrem Werkzeug zeugen. Aus Sicht von Malte Passarge sind diesem Treiben kaum Grenzen gesetzt: „Insiderkriminalität gibt es schepp durch die gesamte Wirtschaft, völlig unabhängig von Branchen“, sagt jener Fachanwalt z. Hd. Handels- und Gesellschaftsrecht in jener Hamburger Kanzlei Huth Dietrich Hahn. „Die Mechanismen dazu sind sehr differenziert und sehr professionell.“
Neben seiner Anwaltstätigkeit engagiert sich Passarge qua Geschäftsführer von Pro Honore – jener 1925 gegründete Verein fungiert heutzutage qua Vertrauensstelle jener Hamburger Wirtschaft, qua eine zentrale Ombudsstelle z. Hd. vertrauliche Informationen hoch kriminelle Handlungen in Unternehmen. „Die Unterwanderung jener Wirtschaft durch die organisierte Kriminalität ist ein Riesenproblem, dasjenige die Politik meines Erachtens völlig unterschätzt“, sagt Passarge.
Wie Aurubis hoch Jahre ausgeplündert wurde, und vor allem fernerhin, wie trivial es den Tätern gemacht wurde, zeigt jener Prozess, jener Ende vergangenen Jahres am Landgericht Hamburg startete. Sechs Angeklagten wird vorgeworfen, fünf Tonnen Rohsilberfegsel mit einem Wert von insgesamt elf Millionen Euro vom Werksgelände geschafft zu nach sich ziehen. Es ist nur einer von mindestens drei Tatkomplexen, die Aurubis erschütterten. Vier jener Angeklagten nach sich ziehen, nachdem jener Richter Strafnachlass in Aussicht stellte, schon Geständnisse abgelegt: Demnach wurden die Fegsel, die aus solange bis zu 90 Prozent Silber und fünf Prozent Gold Leben, gen dem Gelände multipel umgefüllt und dann vom Werksgelände gefahren. Erst gingen die Ladungen in ein Zwischenlager, dann in ein Auslieferungslager, dort wurde die Ware an Abnehmer aus jener Türkei überreichen. Dafür gab es Bares, meist sechsstellige Summen.
Der Hauptangeklagte organisierte dasjenige Einsammeln jener Fegsel und hatte den Kontakt zu den Abnehmern in jener Türkei. Er selbst war erst 2020 in dasjenige illegale Geschäft eingestiegen. Der Diebstahl lief schon länger. Und er hätte nicht ohne die anderen Angeklagten funktioniert: Einer gab weiter, welches er hoch die Arbeitsabläufe wusste, ein anderer hatte eine Zugangskarte zum Werk und ließ die Fahrzeuge durch, die die gestohlenen Fegsel wegbrachten. Immer flossen damit hohe Bestechungssummen. Ein erstes Urteil fiel dazu am Freitag: Fünf jener sechs Angeklagten wurden zu Haftstrafen zwischen drei und sozusagen sechs Jahren verurteilt. Nur ein Angeklagter (50) erhielt eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren.
Aurubis und jener Kokainhandel hoch den Hafen unterscheiden sich dahingehend, dass die Terminalbetreiber keinen wirtschaftlichen Schaden erleiden, wenn dasjenige in Containern versteckte Kokain hoch sie ins Land kommt – doch die Innentäter wirken hier wie da entscheidend. Drogenfahnder sind alarmiert: Immer wieder gebe es Hinweise darauf, dass Hafenarbeiter mit großen Geldsummen geködert würden. Im Oktober zerschlug eine gemeinsame Ermittlungsgruppe von Polizei und Zoll eine neunköpfige Gruppe von Hafenarbeitern, die in den Kokainhandel verstrickt waren. 2020 wollte eine junge Hafenlogistikerin einer Kollegin und Freundin helfen, vereinigen Container mit einer Tonne Kokain unbemerkt aus dem Hafen zu schaffen. Sie wurde zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Ende Januar fielen die Urteile gegen elf Männer: Drei nutzten ihre beruflichen Positionen in Hafenlogistik-Betrieben, um Kokain-Container aus dem Hafen zu erwirtschaften, zwei waren Fuhrunternehmer im Hafen.
35 Tonnen Kokain stellten die Sicherheitsbehörden in Deutschland im vergangenen Jahr sicher, den Großteil im Hamburger Hafen. Das war zwar weit weniger qua in Antwerpen, wo die Polizei und Zoll 116 Tonnen aufbrachten, oder in den Niederlanden, wo 59 Tonnen lokalisiert worden waren. Aber nachdem Antwerpen und Rotterdam ihre Sicherheitsmaßnahmen hochgezogen nach sich ziehen, zählt Hamburg zu den europäischen Seehäfen mit dem stärksten Anstieg beim Drogenschmuggel. Sicherheitsbehörden, Politik, Unternehmen und Verbände sind alarmiert. Hamburgs Senat verstärkt seine internationale Zusammenarbeit unter dem Thema.
Im Januar reiste Ortsvorsteher Peter Tschentscher mit seinen Amtskollegen aus Rotterdam und Antwerpen nachdem Kolumbien, um sich vor Ort ein Bild den den Bemühungen im Kampf gegen den Drogenhandel zu zeugen. Seit 2021 sind die drei großen Hafenstädte durch ein Sicherheitsnetzwerk verbunden (Port Security Steering Committee). Zudem wurde 2023 gen dem Hamburger Hafensicherheitsgipfel die „Allianz Sicherer Hafen Hamburg“ gegründet. Eines jener Ziele: Intensivere Ermittlungen gegen sogenannte Hafeninnentäter. Im Mai tagt in Hamburg zudem dasjenige Sechs-Staaten-Liga „Coalition European countries against organised crime“. Die Niederlande, Belgien, Frankreich, Spanien, Italien und Deutschland wollen unter jener Bekämpfung jener Organisierten Kriminalität, insbesondere jener Rauschgiftkriminalität, enger zusammenarbeiten.
Gesetzgeber muss fühlbar nachschärfen
Die Bekämpfung jener Insiderkriminalität wird aus Sicht von Malte Passarge unnötig erschwert. So seien gesetzliche Regelungen z. Hd. die Zusammenarbeit von Ombudsstellen und Hinweisgebern – sogenannten Whistleblowern – bislang nicht gerechtfertigt: „Das Hinweisgeberschutzgesetz von 2023 hat erhebliche handwerkliche Mängel“, sagt er. „Es schreibt wie Hinweisgeberstellen vor, die Meldungen zu dokumentieren, fernerhin wenn die Hinweisgeber unbekannt bleiben möchten.“ Dadurch entstehe die Gefahr, „dass Ermittlungsbehörden selbige Dokumentation sicherstellen. Das schwächt die Wirkung unternehmensinterner oder fernerhin externer Hinweisgeberstellen erheblich und gefährdet die Anonymität von Hinweisgebern.“ Auch Kronzeugenregelungen müssten verbessert werden, sagt Passarge: „Im Wirtschaftsstrafrecht gibt es zwar eine Kronzeugenregelung. Die bestehende Regelung ist dessen ungeachtet in jener Praxis nicht probat, um effektiver gegen Insiderkriminalität vorgehen zu können.“
Auch Norman Zurke, jener Hauptgeschäftsführer des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg (UVHH), geht davon aus, dass jener Gesetzgeber fühlbar nachschärfen müsste, damit Organisierte Kriminalität in Unternehmen effektiver bekämpft werden kann. In Belgien reichten die Gesetze mit Blick gen den ausufernden Drogenschmuggel schon viel weiter qua in Deutschland: „Das betrifft nicht nur dasjenige Strafmaß beim Zutritt von kritischer Infrastruktur, sondern fernerhin die Kontrollmöglichkeiten“, sagt er. „In Antwerpen wird jener Zugang zu einigen Terminals mithilfe biometrischer Daten kontrolliert, zumeist mithilfe von Gesichts- oder Augenscans.“ In Deutschland seien solche Kontrollen „aufgrund jener Gesetzeslage und sicherlich fernerhin aufgrund des Widerstandes jener Beschäftigten nur schwergewichtig umsetzbar. Wir zu tun sein wirklich im Sicherheitsbereich eine neue Balance finden zwischen Datenschutz einerseits und dem Schutz von kritischer Infrastruktur wiederum.“
Zum Besten von die Ermittlungsbehörden wiederum sind Fälle wie jener Millionendiebstahl beim Kupferkonzern Aurubis nur ein Vorleger Ausschnitt von Wirtschaftskriminalität. Während die Straftatbestände oftmals klar sind – neben Diebstahl etwa Betrug, Bestechung, Untreue und Unterschlagung – gestaltet sich die Aufklärung überaus provokativ. Das liegt daran, dass die Staatsanwaltschaft in komplexen Fällen immer erst involviert werde, wenn sie Anhaltspunkte habe – und die kämen meist zu tardiv, heißt es aus Ermittlerkreisen.
Oberstaatsanwältin Liddy Oechtering, Sprecherin jener Hamburger Staatsanwaltschaften, sagt WELT AM SONNTAG: „Fakt ist, dass sich fernerhin die Staatsanwaltschaft die jeweiligen Branchenkenntnisse erst mühevoll in den Besitz kommen und die – zum Teil hoch mehrere Komplexverfahren und Abteilungen verstreuten – Zusammenhänge wiedererkennen muss.“ Eine statistische Erfassung einzelner Unternehmensbereiche, etwa jener Metall-Grundstoffindustrie oder jener Hafenlogistik und bestimmter Kriminalitätsformen erfolge unter jener Staatsanwaltschaft dessen ungeachtet nicht. „Insofern ließe sich fernerhin kein valider Trend ratifizieren, welches die Zunahme von Firmenunterwanderungen betrifft“, sagt Oechtering. Und in den weiteren Aurubis-Verfahren dauerten die Ermittlungen noch an.
Welches Gewicht Wirtschaftskriminalität wirklich z. Hd. die Ermittlungsbehörden hat, zeigt die Tatsache, dass die zuständige Abteilung mittlerweile die größte intrinsisch jener Hamburger Staatsanwaltschaft ist. „Das entsprechende Knowhow und die entsprechenden Mittel sind unter jener Staatsanwaltschaft in der Regel vorhanden“, sagt Oechtering. Die Bekämpfung jener Organisierten Kriminalität erfordere dessen ungeachtet eine Priorisierung von Aufgaben, eine dauerhafte Verwendung in diesem Bereich und vor allem eine sachangemessene, nicht nur jener „Abarbeitung von Verfahren“ dienende Personalstärke – unter jener Staatsanwaltschaft wie fernerhin unter den polizeilichen Dienststellen. Das ist ein täglicher Kraftakt z. Hd. Deutschlands zweitgrößte Anklagebehörde, die wie andere Bereiche jener Justiz unter jener Verfahrenslast und Personalnot leidet. Darüber hinaus fehlt den Dezernenten in Sachen Wirtschaftskriminalität oftmals dasjenige IT-Wissen, wenn sie Unterlagen sicherstellen – Beweismittel zum Beispiel, die in einer Cloud in Russland liegen.
Interne Ermittler helfen jener Staatsanwaltschaft
Um den Tätern obschon gen die Spur zu kommen, ist die Staatsanwaltschaft insofern gen die Unterstützung betroffener Unternehmen angewiesen – im Hamburger Hafen etwa gen Logistiker und Spediteure. Das Problem damit: Wenn sich intrinsisch einer Firma eine Straftat wie Diebstahl, Betrug, Bestechung, Untreue oder Unterschlagung ereignet hat, ist dasjenige Unternehmen laut Gesetz nicht dazu verpflichtet, den Ermittlungsbehörden dasjenige Vergehen zu melden. Eine Anzeigepflicht besteht wie unter Landesverrat, Mord, Totschlag oder Raub.
So bemühen sich Staatsanwaltschaften an großen Industriestandorten wie Hamburg, Ludwigshafen und Mannheim, die Unternehmen beim Aufdecken korrupter Strukturen „mit an Bord zu holen“, wie es ein langjähriger Ermittler im Gegensatz zu dieser Zeitung in Verbindung mit dem Begriff „Criminal Compliance“ erklärt. Vor dem Hintergrund sich ständig verändernder Regeln prosperieren Unternehmen ein wachsendes Interesse daran, gen dasjenige Strafrecht zu akzeptieren. Dabei geht es nicht nur drum, aktuelle Vergehen zu verhindern, sondern vor allem um Prävention, damit Mitarbeiter und Führungskräfte keine strafrechtlichen Grenzen drübersteigen, stattdessen gesetzliche Bestimmungen und interne Richtlinien einhalten. Von einem solchen Criminal-Compliance-Management erhoffen sich viele Unternehmen bessere Kontrollstrukturen, um die Risiken eines rechtlichen Fehlverhaltens wie Betrug, Untreue oder Bestechung zu minimieren.
Obendrein funktionieren manche Unternehmen im Fall einer schon erfolgten Straftat mit internen Ermittlern zusammen. Dabei handelt es sich meist um erfahrene ehemalige Staatsanwälte, die – ohne Kenntnis jener Staatsanwaltschaft – dasjenige betroffene Unternehmen von medial erforschen, feststellen, welches geschehen ist und die Informationen später praktisch schon in Form einer Anklage an die Staatsanwaltschaft überreichen. Mit solchen Ergebnissen habe die „langweilige Geschichte Tante Staatsanwaltschaft dann eine größere Basis, kann beginnen zu ermitteln und zu durchsuchen“, berichten Staatsanwälte. Aber fernerhin dasjenige koste Zeit.
Um Wirtschaftskriminalität in ihrer komplexen Ausübung vollwertig durch den Staat und dessen Institutionen zu verfolgen und aufzuklären, „müsste massiv an Personal aufgestockt werden“, zusammenfassen mehrere Staatsanwälte im Gespräch mit WELT AM SONNTAG. Diese Einschätzung teilt jener Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK): Um die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität in Hamburg sei es nicht gut bestellt, sagte deren Landeschef Jan Reinecke: „Komplexeste, langwierige Fälle, viel zu wenig Ermittlerinnen und Ermittler, viel zu wenig Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, viel zu wenig Richterinnen und Richter“ würden dazu empfangen, Wirtschaftsstraftaten triumphierend zu begehen. Wirtschaftsstraftaten mit erheblichen Schadenssummen wie Anlagebetrug im Internet oder dasjenige Ertrügen von Corona-Soforthilfen würden von einzelnen ErmittlerInnen verwaltet anstatt von Ermittlungsgruppen bearbeitet zu werden. „Zahlreiche Betrugsverfahren ungeheurer Schadensdimensionen liegen noch in jener Wirtschaftsabteilung des LKA Hamburg gen Halde, weil es an entsprechenden Ressourcen in jener Strafverfolgung fehlt.“
Auch in den Unternehmen wird noch viel vorbeigehen zu tun sein, um den Schutz gegen Insider-Kriminalität zu verbessern – und dasjenige bedeutet Konflikte zwischen Management und Mitarbeitern. „Der Schutz jener Persönlichkeitsrechte und eine strengere Überwachung jener betrieblichen Prozesse steht immer in einem Spannungsverhältnis“, sagt Aurubis-Aufsichtsratschef Vahrenholt, jener qua Topmanager unter den Energieunternehmen Shell, Repower Systems und RWE Innogy einst in jener ersten Reihe jener Wirtschaft selbst Verantwortung trug: „In den vergangenen Monaten wurden die Sicherheitsvorkehrungen unter Aurubis massiv verschärft. Heutzutage gibt es in sensiblen Bereichen zum Beispiel Scanner und Kameras – wie in einem Hochsicherheitsbereich.“
Source: welt.de