Wenn es stimmt, dass sich die Zukunft der Demokratie in den Kommunen entscheidet – und dafür spricht einiges –, dann sollte die Beteiligung an der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Wochenende mehr als zu denken geben.
Denn, wo nicht einmal mehr jeder dritte Wahlberechtigte vom „vornehmsten Recht“ einer Demokratie Gebrauch macht, da ist die Frage nach der Legitimation politischer Herrschaft keine akademische mehr.
Ungünstiger Wahltermin
Gewiss, Ludwigshafen ist ein Sonderfall. Und das mindestens in zweifacher Hinsicht: Nach der Nichtzulassung des AfD-Kandidaten dürften viele Anhänger der Partei der Wahl ferngeblieben sein, andere Ludwigshafener sahen womöglich nicht mehr die Notwendigkeit zur Wahl, weil ihre Stimme nicht nötig war, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern. Hinzu kam noch der ungünstige Wahltermin jenseits des zentralen Termins in Rheinland-Pfalz.
Aber auch in vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen, in denen AfD-Kandidaten antraten und die an einem zentralen Termin wählten, gaben kaum mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Dabei waren das schon mehr als vor fünf Jahren. Und die Beteiligung dürfte sich in den Stichwahlen am Sonntag Ludwigshafener Verhältnissen annähern. Was lässt sich dagegen tun? Ein erster Schritt könnte der sein: Kommunalpolitik auch auf der Bundesebene sichtbarer zu machen. Aber wie?
Source: faz.net