Nach dem
Auslaufen des Atomwaffenkontrollvertrags New Start hat der russische Präsident
Wladimir Putin die nukleare Kampfstärke seines Landes als „absolute Priorität“
bezeichnet. „Die Entwicklung der atomaren Triade, die Russlands Sicherheit
garantiert und für eine wirksame strategische Abschreckung sowie ein
Kräftegleichgewicht in der Welt sorgt, bleibt eine absolute Priorität“,
sagte Putin in einer Fernsehansprache.
Unter „atomarer
Triade“ versteht Russland sein Arsenal an Atomwaffensystemen für den Einsatz an
Land, auf See und in der Luft.
Wie Putin in der Rede erklärte, sollen die
russische Armee und die Marine weiter gestärkt werden. Dabei sollen auch die
militärischen Erfahrungen aus dem Angriffskrieg auf die Ukraine einfließen. Grundsätzlich
würden aber alle Teile der russischen Streitkräfte verbessert, einschließlich
ihrer „Gefechtsbereitschaft, ihrer Beweglichkeit und ihrer Fähigkeit,
unter allen Bedingungen zu operieren, selbst unter den schwierigsten“.
Putin sprach am
Tag des Verteidigers des Vaterlandes, einem russischen Feiertag, der Anlass für
militärischen Pomp und staatlich geförderten Patriotismus ist. Die Rede
erfolgte zudem kurz vor dem vierten Jahrestag des russischen Angriffskriegs
auf die Ukraine, der am 24. Februar 2022 begann.
USA wollen China einbeziehen
Das New-Start-Abkommen
war erst in diesem Monat, am 5. Februar, ausgelaufen. Sowohl die USA als auch
Russland hatten zuletzt signalisiert, einen neuen Atomwaffenvertrag schließen
zu wollen. Die USA wollen jedoch China wegen dessen wachsenden
Atomwaffenarsenals in künftige Verhandlungen einbeziehen.
Putin hatte nach
dem Auslaufen des Abkommens gesagt, sein Land wolle „verantwortungsbewusst
und umsichtig“ mit seinen strategischen Atomfähigkeiten umgehen und die
für sein Arsenal festgelegten Begrenzungen respektieren.
New Start ist ein
Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und Russland. Die damaligen
Staatschefs Barack Obama und Dmitri Medwedew unterzeichneten das Abkommen im April
2010. Die USA und Russland verpflichteten sich damit, jeweils nicht mehr als
1.550 atomare Sprengköpfe zu halten.