Norwegischer Staatsfonds: Erst Rendite, dann Moral?

Die Planierraupe D9 zählt zu den Bestsellern des amerikanischen Baumaschinenherstellers Caterpillar. Mit 450 PS und einem Gewicht von rund 50 Tonnen wird sie in Steinbrüchen und auf Mülldeponien eingesetzt, im Straßenbau und in der Forstwirtschaft. Man kann sie aber auch mit gepanzerten Platten und einem Maschinengewehr versehen, in Tarnfarbe lackieren und in den Krieg schicken. So machen es unter anderem die israelischen Streitkräfte im Gazastreifen, und das Völkerrecht gilt wenig, wenn die gepanzerte Raupe dort über Wohnhäuser und Infrastruktur rollt.

Caterpillar stellt die Schlachtfeldversion der Raupe nicht selbst her, sperrt sich aber auch nicht dagegen, dass die amerikanische Regierung Israel den Einkauf des Fünfzigtonners zu militärischen Zwecken genehmigt. Wie viel Schuld am Leiden der Palästinenser trägt deshalb der Baumaschinenkonzern? Und wie sehr machen sich seine Aktionäre mitschuldig, wenn sie Kursgewinne und Dividendenzahlungen einstreichen?

Diese Fragen sind nicht bloß akademischer Natur. An ihnen hat sich in diesem Jahr der größte Staatsfonds der Welt abgearbeitet. Am Ende traf die Regierung von Norwegen, um dessen sogenannten Ölfonds es geht, eine einschneidende Entscheidung.

Der Fonds war eine Ausnahme in der Finanzwelt: Eine Ethikkommission, besetzt mit Juristen, Philosophen und Wirtschaftsleuten, durchleuchtete seine Investitionen. Brach ein Unternehmen die Verhaltensregeln und ließ etwa Kinder für sich arbeiten, konnten die Ethikwächter in die Wege leiten, dass seine Aktien verkauft wurden.

Am norwegischen Beispiel durften sich mithin alle aufrichten, denen der Finanzmarkt sonst zynisch vorkam. Die Norweger brachten es mit Beteiligungen an 8500 Unternehmen rund um den Globus auf einen Marktwert von 1,8 Billionen Euro. Seht her, war die Botschaft: Gewissen und Gewinn passen zusammen.

Nun aber gilt ausdrücklich eine neue, weniger erbauliche Devise: Erst die Rendite, dann die Moral. Dafür hat Jens Stoltenberg gesorgt, der frühere NATO-Generalsekretär und norwegische Ministerpräsident. Es war ein ungewöhnlicher Karriereschritt, als er seiner sozialdemokratischen Partei zuliebe im Februar das Amt des Finanzministers in Oslo übernahm. Er hat es schnell geprägt.

Stoltenberg ist ein Fuchs. Für seinen Vorschlag, die Ethikkommission auf Eis zu legen, fand er Unterstützung in der bürgerlichen Opposition, was den innenpolitischen Spielraum seiner Partei erweiterte. Sein Vorstoß beim Ölfonds steht aber in einem größeren Zusammenhang.

Stoltenberg weiß aus seinen NATO-Jahren, in welchen unübersichtlichen Zeiten wir leben. Er kennt sich mit modernen Waffensystemen und den Lieferketten in der Rüstungsbranche aus. Als sich im Sommer zeigte, wohin die bis dahin geltenden Regeln den Fonds führten, schlug er Alarm.

Auf Anraten der Ethikkommission waren zuvor alle Caterpillar-Aktien verkauft worden. Auch andere Unternehmen, die sich mit dem Gazakrieg in Verbindung bringen ließen, waren aussortiert worden. In Norwegen war das mehrheitsfähig, Kritik an Israel ist dort weit verbreitet. Stoltenberg malte ein Schreckensszenario aus: Wenn nach der Caterpillar-Logik heute ein Raupenhersteller untragbar ist, gilt dasselbe morgen vielleicht auch für die Techkonzerne, mit deren Produkten Drohnen, U-Boote, Kampfjets gesteuert werden. Das hätte ein anderes Gewicht. An Caterpillar hielt der Ölfonds Aktien im Wert von 2,2 Milliarden Euro; am Chiphersteller Nvidia ist er mit 46 Milliarden Euro beteiligt.

Nun kommt etwas hinzu, was den Ölfonds von anderen Finanzvehikeln unterscheidet. Jahr für Jahr fließt ein kleiner Teil des Fondsvermögens in die Staatskasse. Das reicht, um einen großen Teil der norwegischen Sozialleistungen zu bezahlen. Soll eine Gruppe von Experten dieser Quelle des kollektiven Wohlstands das Wasser abgraben können? Hier liegt, ethisch betrachtet, der Knackpunkt: Mit einer hohen Rendite erfüllt der Ölfonds in Norwegen zweifellos ein übergeordnetes gesellschaftliches Ziel; ob das auf die Einhaltung all seiner moralischen Ansprüche im gleichen Maße zutrifft, lässt sich bestreiten. Die Liste der Ausschlusskriterien ist über die Jahre lang geworden.

Nun soll der Verhaltenskodex des Fonds überarbeitet, die Ethikkommission neu aufgestellt werden. Auf das Ergebnis werden alle Investoren schauen, denen die Folgen ihres Handelns nicht schnuppe sind. In der Vergangenheit konnten die Fondsmanager in Oslo vorrechnen, dass es sich für sie langfristig auch finanziell lohnte, gewissenlos agierende Unternehmen auszusortieren. Das gilt es für die Zukunft zu bewahren.