Rund drei Monate nach der Parlamentswahl haben sich in den Niederlanden drei Parteien auf die Bildung einer Minderheitsregierung verständigt. Der Koalition gehören neben der proeuropäischen D66, die die Parlamentswahl im Oktober gewonnen hatte, die konservativen Christdemokraten und die rechtsliberale VVD an.
„Wir sind unglaublich motiviert, loszulegen“, sagte der Vorsitzende von D66, Rob Jetten. „Wir werden es als Drei-Parteien-Koalition machen, aber wir wollen auch mit anderen Parteien im Parlament zusammenarbeiten.“
Die Koalition verfügt im Unterhaus lediglich über 66 der 150 Sitze. Auch im Senat, der Gesetzesvorhaben blockieren kann, hat das Bündnis keine Mehrheit und ist daher auf die Unterstützung von Oppositionsparteien angewiesen. Der 38-jährige Jetten wäre der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte der Niederlande.
15 Fraktionen sitzen im Parlament
Der Einigung vorausgegangen waren langwierige Verhandlungen über die Finanzen zwischen Jetten und VVD-Chefin Dilan Yeşilgöz sowie dem CDA-Chef Henri Bontenbal. Details wollen die Parteien am Freitag bekannt geben.
Die D66 hatte die Wahl Ende Oktober vergangenen Jahres mit einem knappen Vorsprung von weniger als 30.000 Stimmen vor der PVV von Rechtspopulist Geert Wilders gewonnen. Das Parlament ist stark zersplittert und zählt 15 Fraktionen. Die Niederlande haben kaum Erfahrung mit Minderheitsregierungen. Beobachter fürchten, dass eine solche Regierung nicht stabil sein könnte.