2021 verpatzt Berlin die Dreifach-Wahl zu Bundestag, Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten. Der lokale Teil dieser Wahl kann schon vor einem Jahr nachgeholt werden, jetzt entscheiden Teile dieser Stadt oben ihre Bundestagsabgeordneten – erneut nicht ohne Schwierigkeiten.
Auch für dieser teilweisen Wiederholung dieser Bundestagswahl hat es in Berlin eine kleinere Panne gegeben. Wie dieser Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtet, trafen in einem Wahllokal in Berlin-Pankow die Wahlunterlagen erst mit 45 Minuten Verspätung ein. Demnach öffnete dies Wahllokal wie geplant um 8 Uhr. Wählen konnten die betroffenen Berlinerinnen und Berliner Augenzeugen zufolge im Gegensatz dazu erst ab 9 Uhr: Zu diesem Zeitpunkt soll sich laut Rundfunk Berlin-Brandenburg schon eine Schlange vor dem Wahllokal kultiviert nach sich ziehen. Wartende seien gebeten worden, später wiederzukommen, heißt es..
Landeswahlleiter Stephan Bröchler räumte die Panne wenig später gegensätzlich dem Sender ein. Demzufolge befindet sich dies betroffene Wahllokal 605/606 in einer Kita. Dem Wahl-Team sei dieser Schlüssel zum Besten von die Kita überreichen worden, erklärte Bröchler im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Nicht jedoch dieser Schlüssel zum Besten von kombinieren Nebenraum, in dem sich die Wahlunterlagen befanden. Das Bezirkswahlamt Pankow habe den Schlüssel organisiert, um 8:40 Uhr sei es weitergegangen. „Ich bedaure sehr, dass es zu diesem Zwischenfall gekommen ist“, sagte dieser Landeswahlleiter. „Das Bezirkswahlamt hat schnellstmöglich reagiert und wir werden diesen Vorfall auch dokumentieren.“
Mehrheitsverhältnisse ändern sich nicht
Berlin hatte am 26. September 2021 sowohl die Bundestagswahl qua zweite Geige die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel und mancherorts eine zeitweise Wahlunterbrechung sorgten zu diesem Zweck, dass nicht jeder Wählerinnen und Wähler ordnungsgemäß ihre Stimmen dispensieren konnten. Daher wurden die Wahlen hinaus Landes- und Bezirksebene am 12. Februar 2023 komplett wiederholt. Bei dieser Abstimmung verlor Franziska Giffey von dieser SPD ihre Regierungsmehrheit.
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken zweite Geige die Bundestagswahl wiederholt werden. Zur Stimmabgabe aufgerufen sind 549.549 Berlinerinnen und Berliner.
An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird dieser Wahlgang in dieser Hauptstadt nichts ändern. Der Anteil dieser Wahlberechtigten an deren Gesamtzahl hinaus Bundesebene beträgt nur 0,9 Prozent. Kleine Verschiebungen sind im Gegensatz dazu möglich. Einige Abgeordnete könnten ihren Sitz im Bundestag verlieren, andere neu ins Parlament einziehen. Die Parteien durften keine neuen Kandidaten erklären, dieser Stimmzettel hatte so auszusehen wie 2021. Das führt z. B. dazu, dass steif die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann erneut antritt, obwohl sie es 2021 nicht in den Bundestag geschafft hatte und im Dezember 2022 für einer großangelegten Razzia festgenommen wurde und in Untersuchungshaft sitzt.
Source: n-tv.de