Angesichts neuer Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu einem
möglichen Nato-Austritt zeigt sich Außenminister Johann Wadephul beunruhigt. „Natürlich besorgen mich solche
Aussagen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Zugleich gab er sich zuversichtlich, dass ein solcher Schritt der
Amerikaner abzuwenden sei: „Ich denke, dass unser klares Bekenntnis und
unser entschiedenes Eintreten für das Bündnis die USA davon überzeugen
werden, diese Erfolgsstory gemeinsam weiterzuschreiben.“
Der US-Präsident und US-Außenminister Marco Rubio hatten diese Woche erneut die
Nato-Mitgliedschaft der USA infrage gestellt. Vor drei Tagen sagte Trump der
britischen Zeitung The Telegraph, es stehe kaum noch zur Debatte, dass
die Mitgliedschaft der USA nach dem Ende des Irankrieges überdacht
werden müsse. Trump ist verärgert darüber, dass mehrere Nato-Mitglieder
den Krieg der USA und Israels gegen den Iran nicht unterstützen.
Wadephul sagte, die Nato sei „für die
Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland genau wie für die Sicherheit
aller Bündnispartner von enormer Wichtigkeit“. Zudem sei das Bündnis
stärker als je zuvor. „Wir haben mit Schweden und Finnland zwei
Mitglieder mehr. Und wir Europäer haben uns dazu verpflichtet, fünf
Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Wir
sollten all das nicht infrage stellen, sondern auf unseren Erfolgen
aufbauen.“
Austritt nicht im Alleingang
Der Außenminister wies darauf hin, dass Trump
einen Nato-Austritt auch nicht im Alleingang entscheiden kann. „Er
bräuchte dafür die Zustimmung mindestens im Senat.“ Trump hatte zuletzt
für seine Äußerungen überparteilichen Gegenwind aus dem US-Senat
bekommen. In einer gemeinsamen Erklärung schrieben der Demokrat Chris
Coons und der Republikaner Mitch McConnell, US-Amerikaner seien
sicherer, wenn die Nato stark sei. „Der Senat wird das Bündnis weiterhin
unterstützen, da es Amerika, Europa und der Welt Frieden und Schutz
bietet.“
Am Donnerstag hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die jüngsten Aussagen des US-Präsidenten zur Nato kritisiert. Während eines Besuchs in Seoul warf Macron Trump vor, das Bündnis mit seinen Zweifeln zu schwächen. Wer ein Bündnis eingehe, müsse seinen Verpflichtungen gerecht werden, sagte Macron. Es wäre sinnvoller, wenn Trump weniger redete und sich stattdessen für einen gerechten Frieden einsetzte.
In der kommenden Woche reist Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach Washington, D. C., um mit Trump zu sprechen. Er dürfte sich während des Treffens um Entspannung im Streit über den Irankrieg bemühen.