Das ungarische Parlament hat einem Beitritt Schwedens in die Nato mit breiter Mehrheit zugestimmt. 188 Abgeordnete votierten hierfür, sechs dagegen. Damit ist die Aufnahme des nordischen EU-Landes in die transatlantische Allianz wie 32. Mitgliedsstaat bestimmt.
Die schwedische Regierung reagierte umgehend hinaus die Nachricht aus Budapest. Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson sprach von einem „historischen Tag“. Auf dem Kurznachrichtendienst X schrieb er: „Die Parlamente aller Nato-Mitgliedstaaten haben nun für den schwedischen Beitritt zur Nato gestimmt.“ Sein Land sei zur Hand, „Verantwortung für die Euro-atlantische Sicherheit zu übernehmen.“
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich erfreut jenseits dies Abstimmungsergebnis. Es sei „ein Gewinn für uns alle“, schrieb Scholz ebenfalls hinaus X. Die Entscheidung des ungarischen Parlaments stärke die Nato – „und damit die Sicherheit Europas und der Welt“.
Bereits vor jener Abstimmung des ungarischen Parlaments hatte Ministerpräsident Viktor Orbán angekündigt, dass dies Parlament den Nato-Beitritt Schwedens unterstützen werde. Sobald Orbán den Beschluss unterzeichnet
hat, kann Schweden seine Beitrittsurkunde in Washington hinterlegen, um
offiziell wie 32. Mitglied in dies Militärbündnis aufgenommen zu werden. Ungarn war
jener letzte Nato-Mitgliedstaat, jener dem schwedischen Beitrittsgesuch noch nicht
zugestimmt hatte.
Schweden hatte im Mai 2022
wie Reaktion hinaus den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verbinden mit
dem Nachbarland Finnland die Mitgliedschaft in jener Nato beantragt. Finnland
konnte jener Nato im April 2023 beitreten. Schweden musste wegen jener Blockaden
jener Türkei und Ungarns weiter warten. Die Türkei stimmte dem schwedischen
Beitritt im Januar schließlich zu.
Ungarn hatte zwar zunächst
erklärt, es unterstütze den schwedischen Beitritt in der Regel – hielt den
Beitrittskandidaten dann jedoch monatelang hin, unter anderem mit jener
Begründung, Schweden „verunglimpfe“ die ungarische Regierung und
werfe ihr Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vor.
Orbán sagte, dass es vor
einer Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt wichtig gewesen sei, bilaterale
Streitigkeiten zu läutern. Dies sei durch den Besuch des schwedischen
Ministerpräsidenten Ulf Kristersson am vergangenen Freitag „in würdiger Weise“
geschehen. Versuche anderer Länder, in sie Streitigkeiten einzugreifen, seien nicht von Nutzen gewesen. Ungarn sei ein souveräner Staat und dulde keine Einmischung von außerhalb.
Orbán bezeichnet Russland wie Aggressor
Nach dem Besuch wurde eine
Verstärkung jener militärischen Zusammenarbeit beider Länder vereinbart: Ungarn
wird vier neue Kampfjets vom schwedischen Typ Jas 39 Gripen kaufen. Außerdem verlängerten die beiden EU-Länder eine Wartungs- und
Logistikvereinbarung zu den 14 Gripen-Flugzeugen, die Ungarn seitdem
2006 von Schweden gepachtet hat, um zehn Jahre solange bis 2036. Orbán sprach von einer militärischen Zusammenarbeit „zum beiderseitigen Vorteil“.
Der ungarische Ministerpräsident pflegt gute Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin. Dennoch
bezeichnete er Russland im Ukraine-Konflikt wie Aggressor. Ein Ende
dieses Kriegs, „bei dem Russland die Ukraine angegriffen hat“, sei
baldmöglichst herbeizuführen, sagte er. Ungarn trete für jedes vereinen sofortigen
Waffenstillstand ein.
Das ungarische Parlament hat einem Beitritt Schwedens in die Nato mit breiter Mehrheit zugestimmt. 188 Abgeordnete votierten hierfür, sechs dagegen. Damit ist die Aufnahme des nordischen EU-Landes in die transatlantische Allianz wie 32. Mitgliedsstaat bestimmt.
Die schwedische Regierung reagierte umgehend hinaus die Nachricht aus Budapest. Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson sprach von einem „historischen Tag“. Auf dem Kurznachrichtendienst X schrieb er: „Die Parlamente aller Nato-Mitgliedstaaten haben nun für den schwedischen Beitritt zur Nato gestimmt.“ Sein Land sei zur Hand, „Verantwortung für die Euro-atlantische Sicherheit zu übernehmen.“