Nach Angaben des Weißen Hauses will US-Präsident Donald Trump während seines Treffens mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte über einen möglichen Austritt aus der Allianz diskutieren. „Ich denke, es ist etwas, das der Präsident in ein paar Stunden mit Generalsekretär Rutte besprechen wird“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, in Washington, D.C. Trump wolle „ein sehr offenes und ehrliches Gespräch“ mit Rutte führen.
Sie wiederholte Trumps Vorwurf, die Verbündeten hätten die USA im Irankrieg im Stich gelassen. Die Nato habe den Vereinigten Staaten „in den vergangenen sechs Wochen den Rücken gekehrt“, sagte Leavitt. Die Nato sei getestet worden, und sie habe „versagt“.
Der US-Präsident hatte sich wiederholt
verärgert darüber gezeigt, dass die europäischen Verbündeten die USA bei der Öffnung der Straße von Hormus nicht unterstützen wollten.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutete inzwischen eine mögliche Kursänderung an. Er sagte nach Bekanntgabe der Feuerpause zwischen den USA und dem
Iran, Deutschland werde „in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie
Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten.“ Inwieweit sich daran die
Bundeswehr beteiligen könnte, blieb aber offen. Einen Bundeswehreinsatz während des laufenden Krieges hat Merz bislang ausgeschlossen.
USA wollen als Strafe möglicherweise Truppen abziehen
Trump und US-Außenminister Marco Rubio hatten mehrfach angekündigt, die Nato-Mitgliedschaft der USA nach dem Ende des Irankrieges überdenken zu wollen. Rutte zeigte danach Verständnis für beide Seiten. Der Niederländer gilt als Vermittler zwischen Trump und den übrigen Bündnispartnern. Nach Angaben einer Nato-Sprecherin wollen Rutte und Trump
auch „die aktuelle Sicherheitslage“ erörtern, „einschließlich im
Kontext des Iran sowie des andauernden Angriffskriegs Russlands gegen
die Ukraine“. Weiteres Thema ist demnach die Vertiefung der
transatlantischen Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie.
Die US-Regierung erwägt außerdem, einige Nato-Staaten zu bestrafen, die Trumps Ansicht nach die USA und Israel während des Irankriegs nicht unterstützt haben. Darüber berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf Regierungsvertreter. Der Plan sehe vor, US-Truppen aus Nato-Mitgliedsländern abzuziehen, die im Krieg gegen den Iran wenig hilfreich waren, und sie in Ländern zu stationieren, die die Militäraktion der USA stärker unterstützt hätten, hieß es weiter in dem Bericht.
Den in der Zeitung zitierten Regierungsvertretern zufolge könnte der Plan die Schließung eines US-Militärstützpunkts in mindestens einem der europäischen Länder vorsehen, möglicherweise in Spanien oder Deutschland. Zu den Ländern, die der US-Regierung zufolge als hilfreich gelten, zählen laut dem Bericht Polen, Rumänien, Litauen und Griechenland. Die osteuropäischen Länder weisen die höchsten Verteidigungsausgaben innerhalb der Nato auf und seien die ersten gewesen, die signalisierten, dass sie eine internationale Koalition zur Überwachung der Straße von Hormus unterstützen würden. Der Plan könnte auch dazu führen, dass mehr US-Truppen näher an die russische Grenze verlegt werden. Die US-Regierung äußerte sich bisher nicht zu dem Bericht.