Nationale Hafenstrategie: „Es ist höchste Zeit zu Gunsten von ein klares Bekenntnis zu den deutschen Häfen“ – WELT
Vanadiumor dieser am Mittwoch im Bundeskabinett anstehenden Entscheidung zusätzlich die nachhaltig erwartete Nationale Hafenstrategie hat Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard ein mangelndes Engagement zu Gunsten von die deutschen Seehäfen beklagt. „Die geringe Aufmerksamkeit in dieser öffentlichen Debatte passt c/o Weitem nicht zur großen Bedeutung dieser deutschen Seehäfen“, sagte die SPD-Politikerin. „Angesichts des erheblichen Stellenwerts zu Gunsten von die deutsche Volkswirtschaft, zu Gunsten von den Industriestandort, zu Gunsten von Wertschöpfung, Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit und Einbindung in den weltweiten Handel vermisse ich ein größeres Engagement.“
Die Hafenstrategie biete nun die Möglichkeit, die Häfen zu einem zentralen Bestandteil dieser Infrastrukturpolitik zu zeugen. „Aus Sicht dieser norddeutschen Bundesländer gehört sogar ein substanzielles finanzielles Engagement dazu.“
Nach mehrmaligen Verzögerungen will die Berliner Ampelregierung die Hafenstrategie c/o ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch determinieren. Darin sind nachdem Angaben des Bundesverkehrsministeriums zusätzlich 130 konkrete Maßnahmen in fünf Handlungsfeldern definiert. Ursprünglich sollte die Strategie schon im Herbst vorliegen.
In dieser Frage einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes an Betrieb und Unterhalt dieser Häfen gab man sich in Berlin bislang zurückhaltend. „Auch wenn die Hafeninfrastruktur im Prinzip in die Zuständigkeit dieser Länder fällt, steht die Bundesregierung im engen Dialog mit den Ländern und den beteiligten Bundesressorts, um tragfähige Lösungen zu Gunsten von eine angemessene Beteiligung des Bundes an den Kosten dieser Länder zu hinhauen“, hieß es dazu kürzlich aus dem Ministerium.
„Es ist höchste Zeit zu Gunsten von ein klares Bekenntnis dieser Bundesregierung zu den deutschen Häfen“, mahnte Leonhard. Deutschland habe bislang keine eigene maritime Tradition – „voneinander abweichend qua umliegende Länder, zu Gunsten von die die Häfen nicht nur ein Standbein unter vielen sind, sondern zentraler Bestandteil dieser nationalen Wirtschaft. In anderen Ländern spiegelt sich dies sogar darin wider, welche politische Aufmerksamkeit von nationaler Ebene den Häfen zuteil wird – und vor allem sogar in Investitionen.“
Hafenwirtschaft und die Küstenländer Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern fordern vom Bund seit dem Zeitpunkt Langem eine deutliche Aufstockung dieser Bundesmittel zur Finanzierung dieser Seehäfen. Allein zu Gunsten von die Infrastruktur hinfallen demnach pro Jahr aufgrund gestiegener Kosten 400 Millionen Euro an. Bislang zahlt dieser Bund lediglich 38 Millionen Euro pro Jahr zu Gunsten von die Häfen.
Deutschlands Häfen würden bislang im Wesentlichen qua kommunale Infrastruktur betrieben, sagte Leonhard. „Es sind die Hafenstädte, die den Großteil dieser Unterhaltungs- und Ausbaulasten gen ihren Schultern tragen.“ Die großen deutschen See- und Universalhäfen seien im Unterschied dazu nicht nur eine Kaimauer zu Gunsten von die sie umgebende Stadt. „Hamburg ist ebenso sehr Hafen zu Gunsten von die Industrie am eigenen Standort wie sogar zu Gunsten von Bayern, Baden-Württemberg und weite Teile dieser übrigen Bundesrepublik.“
Vor diesem Hintergrund sei die Frage zu stellen, welchen Wert Deutschland qua Volkswirtschaft dieser Anbindung dieser Industrie und sogar mittelstandsgeprägter Regionen an die Weltwirtschaft beimessen wolle. „Die Antwort drückt sich in dem Engagement dieser Bundesrepublik zu Gunsten von ihre Häfen aus“, sagte die Wirtschaftssenatorin. Als Exportnation wickele Deutschland wesentliche Teile seines Außenhandels zusätzlich den seewärtigen Handel ab. „Es ist ganz problemlos: Ohne Häfen keine Exportnation.“
Source: welt.de