Nahost-Reise von Olaf Scholz: Olaf Scholz wirbt in Jordanien zu Händen Waffenruhe im Gaza-Krieg

Während seiner Nahost-Reise hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor einer Eskalation des Krieges im Gazastreifen gewarnt: „Es ist ganz klar, dass wir jetzt alles dafür tun müssen, dass die Situation nicht noch schlimmer wird, als sie ist“, sagte Scholz nachdem einem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah in Akaba. Mit Blick hinauf eine mögliche israelische Bodenoffensive im Süden des Gazastreifens sagte jener Bundeskanzler: „Ich glaube, dass eine große Zahl von Opfern bei einer solchen Offensive jede friedliche Entwicklung dann sehr schwer machen würde. Das wissen auch viele in Israel.“

Jordanien gilt denn wichtiger Vermittler in jener Region mit guten Kontakten zu den Palästinensern. Das Königtum hatte unter anderem die Versorgung des Gazastreifens aus jener Luft mit Nothilfe organisiert, an jener sich gleichwohl die Bundeswehr beteiligt.

Scholz trifft Netanjahu in Jerusalem

Nach seinem Treffen in Jordanien reist Scholz an diesem Sonntag weiter nachdem Israel. Dort wird er unter anderem mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprechen. Dieser machte unmittelbar davor lukulent, dass er an einem Militäreinsatz in Rafah an jener Grenze zu Ägypten festhalte und ein Ende des Krieges vor Erreichen aller israelischen Ziele kategorisch ablehne. „Wenn wir den Krieg jetzt beenden, bevor seine Ziele erreicht sind, bedeutet dies, dass Israel den Krieg verloren hat“, sagte Netanjahu. Dies werde man nicht zulassen.

Neben Netanjahu wollte Scholz gleichwohl mit Präsident Izchak Herzog, Minister Benny Gantz sowie Angehörigen von Geiseln sprechen. Der Krieg im Gazastreifen war am 7. Oktober durch verschmelzen Angriff jener Terrororganisation Hamas hinauf Israel ausgelöst worden. Israel will die Zerstörung jener Hamas glücken und die Geiseln aus jener Gewalt jener Terrororganisation entlasten. Man geht davon aus, dass noch rund 100 von ihnen am Leben sind.

Unterdessen gibt es widersprüchliche Angaben zum Ablauf jener Gespräche in
Israel: Nach dem Treffen von Scholz und Israels Netanjahu werde es
verschiedenartig denn geplant keine gemeinsame Pressekonferenz schenken, meldet die
Nachrichtenagentur AFP unter Berufung hinauf israelische Quellen. Andere Beobachter berichten: Die deutsche Delegation dementiere dies, es bleibe beim gemeinsamen Auftritt.

Israel genehmigt Offensive

Scholz war zehn Tage nachdem dem Massaker jener Hamas erstmals nachdem Israel gereist, um dem Land die deutsche Solidarität zu versichern. „Die Sicherheit Israels und seiner Bürgerinnen und Bürger ist deutsche Staatsräson“, sagte er in vergangener Zeit. „Unsere aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung macht es uns zu unserer Aufgabe, für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel einzustehen.“

Der israelische Ministerpräsident hatte die umstrittene Bodenoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens an diesem Freitag genehmigt. Dort suchen derzeit nachdem Schätzungen 1,5 Millionen Palästinenser hinauf engem Raum und unter schwierigen Bedingungen Schutz vor den Ringen in den anderen Gebieten des Gazastreifens. Hilfsorganisationen warnen vor vielen weiteren zivilen Toten.

Es dürfe nicht hinzugefügt werden, „dass jetzt viele, die in Gaza nach Rafah geflohen sind, unmittelbar bedroht sind“ von militärischen Handlungen, mahnte Scholz. „Deshalb habe ich genauso wie der amerikanische Präsident sehr deutlich gemacht, dass wir finden, dass das jetzt hier etwas ist, wo man sehr, sehr, sehr sorgfältig alles tun muss, um weitere große Opferzahlen zu vermeiden.“

Mit Blick hinauf eine geplante Wiederaufnahme indirekter Verhandlungen hoch eine vorläufige Waffenruhe sagte Scholz: „Für mich ist ganz klar, dass es jetzt auch darum geht, die Möglichkeit zu konkretisieren, die sich in den bestehenden Gesprächen zeigt, zu einem Waffenstillstand, der länger hält, zu kommen.“