Sloweniens Parlament hat die Anerkennung von Palästina als unabhängigem Staat beschlossen. Bei
der Abstimmung in Ljubljana stimmten 52 Abgeordnete dafür, einer dagegen. Die
übrigen 37 Parlamentsmitglieder boykottierten die Parlamentssitzung. Slowenien folgt damit Spanien, Norwegen und Irland, die
in der vergangenen Woche Palästina offiziell als Staat anerkannt hatten.
Ministerpräsident Robert Golob erinnerte an die Unabhängigkeit Sloweniens von
Jugoslawien im Jahr 1991. „Wir Slowenen haben 1.000 Jahre lang von diesem Recht
geträumt. Wir haben es vor 33 Jahren bekommen“, sagte er. „Leider hat das
palästinensische Volk dieses Recht noch nicht erhalten.“
Opposition forderte Referendum
Die rechtsgerichtete
Oppositionspartei des früheren Regierungschefs Janez Janša hatte sich gegen die
Anerkennung gewandt und eine Volksbefragung dazu beantragt, mit dem die Entscheidung
verzögert werden sollte. Damit scheiterte sie letztlich aber.
Inzwischen haben mehr als 140 Staaten Palästina
anerkannt. Das sind mehr als zwei Drittel der UN-Mitgliedsländer. Innerhalb der EU-Staaten erkennt bisher nur ein kleiner Teil Palästina als Staat an.
Sloweniens Parlament hat die Anerkennung von Palästina als unabhängigem Staat beschlossen. Bei
der Abstimmung in Ljubljana stimmten 52 Abgeordnete dafür, einer dagegen. Die
übrigen 37 Parlamentsmitglieder boykottierten die Parlamentssitzung. Slowenien folgt damit Spanien, Norwegen und Irland, die
in der vergangenen Woche Palästina offiziell als Staat anerkannt hatten.
Ministerpräsident Robert Golob erinnerte an die Unabhängigkeit Sloweniens von
Jugoslawien im Jahr 1991. „Wir Slowenen haben 1.000 Jahre lang von diesem Recht
geträumt. Wir haben es vor 33 Jahren bekommen“, sagte er. „Leider hat das
palästinensische Volk dieses Recht noch nicht erhalten.“