Nachfolger von Strack-Zimmermann: Marcus Faber wird Vorsitzender des Verteidigungsausschusses
Der Verteidigungsausschuss hat mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Marcus Faber einen neuen Vorsitzenden. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung in seiner Fraktion im zweiten Wahlgang gegen Alexander Müller durch, wie die Nachrichtenagentur dpa aus der Sitzung erfuhr.
Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses sind für die parlamentarische Kontrolle des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr zuständig. Sie sind auch an der Verabschiedung des Verteidigungsetats sowie an der Beschaffung von Ausrüstung und Material beteiligt. Die FDP-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Vorsitz, auf das eine formale Wahl durch die Ausschussmitglieder folgt.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann gab zuvor den Vorsitz des Ausschusses ab, weil sie in die Europapolitik wechselt. Sie ist die Spitzenkandidatin der FDP und der liberalen Parteienfamilie Alde für die Europawahl. Zurückblickend sagte sie: „Ich bin mit Sicherheit, wenn Sie die Ahnengalerie anschauen, die Lauteste unter all denen, die diese Aufgabe haben durchführen dürfen, wenn ich mal von Franz Josef Strauß absehe.“ Zum Gesamtbild gehöre aber auch, dass 70 Tage nach ihrer Wahl in das Amt Wladimir Putin die Ukraine habe angreifen lassen. Damit seien „die Scheinwerfer etwas heller gedreht“ worden auf den Verteidigungsausschuss, sagte Strack-Zimmermann.
Faber war bereits verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, hatte dieses Amt aber 2022 nach umstrittenen Äußerungen über einen Auftritt von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Verteidigungsausschuss niedergelegt. Erwartet wurde, dass Müller, der im FDP-Landesverband Hessen aktiv ist, weiterhin verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion sowie Obmann seiner Partei im Ausschuss bleibt.
Der Verteidigungsausschuss hat mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Marcus Faber einen neuen Vorsitzenden. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung in seiner Fraktion im zweiten Wahlgang gegen Alexander Müller durch, wie die Nachrichtenagentur dpa aus der Sitzung erfuhr.
Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses sind für die parlamentarische Kontrolle des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr zuständig. Sie sind auch an der Verabschiedung des Verteidigungsetats sowie an der Beschaffung von Ausrüstung und Material beteiligt. Die FDP-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Vorsitz, auf das eine formale Wahl durch die Ausschussmitglieder folgt.