Nitrogeniumach Zensur-Vorwürfen gegen zusammensetzen Richter hat welcher Oberste Gerichtshof in Brasilien eine Untersuchung gegen den Tech-Milliardär Elon Musk eingeleitet. Richter Alexandre de Moraes warf dem Besitzer welcher Plattform X am Sonntag eine „kriminelle Instrumentalisierung“ des Kurzbotschaftendienstes vor. „Das soziale Netzwerk X muss es unterlassen, gerichtliche Anordnungen zu Verbotenes tun, einschließlich welcher Reaktivierung eines Kontos, dessen Sperrung welcher Oberste Gerichtshof angeordnet hat“, erklärte welcher Richter.
Moraes drohte Musk, einem welcher reichsten Menschen welcher Welt, mit einer Geldstrafe in Höhe von etwa 20.000 Dollar für jedes jedes Konto, dies entgegen welcher Entscheidung des Gerichtshofs wieder freigeschaltet wird. „Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum“, schrieb welcher Richter in Großbuchstaben in seiner Verfügung. Moraes hatte in den vergangenen Jahren die Sperrung mehrerer Twitter-Konten angeordnet, die im Verdacht standen, Desinformationen zu verteilen.
Musk attackiert Richter
Musk hatte am Samstag hinauf X eine Reihe von Angriffen gegen Moraes gestartet. „Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und dies Volk von Brasilien verraten“, schrieb welcher Unternehmer unter anderem und forderte dessen Rücktritt oder Absetzung.
Moraes ist einer von elf Richtern des Obersten Gerichtshofs. Er steht gleichwohl dem Obersten Wahlgericht (TSE) des Landes vor. Im Kampf gegen Desinformation hat er in den vergangenen Jahren die Sperrung von Konten einflussreicher Persönlichkeiten in Online-Netzwerken angeordnet. Bei den meisten von ihnen handelte es sich um Anhänger des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, welcher vom TSE im Juni für jedes acht Jahre von allen politischen Ämtern unmöglich wurde, weil er unbegründete Behauptungen zusätzlich Sicherheitsmängel im Wahlsystem des Landes aufgestellt hatte.
Kurz nachdem den ersten Angriffen von Musk gegen Moraes forderte welcher brasilianische Generalstaatsanwalt Jorge Messias eine „Regulierung welcher sozialen Netzwerke“.
„Wir können nicht in einer Gesellschaft leben, in welcher Milliardäre, die im Ausland leben, die sozialen Netzwerke kontrollieren und zur Hand sind, gegen die Rechtsstaatlichkeit zu verstoßen, während sie gerichtliche Anordnungen Verbotenes tun und unsrige Behörden bedrohen“, fügte er hinauf X hinzu, ohne Musk namentlich zu nennen.