Das Treffen von Ministern und Staatssekretären aus 166 Ländern in der Hauptstadt Kameruns ging schief. In einer Zeit der Zolldiktate ist das bedauerlich. Die WTO droht damit zu scheitern, die Anarchie des Weltkapitalismus zu bändigen
In Yaoundé gab es sicherlich einige lange Gesichter
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Es war der erste Versuch nach einem mehr als turbulenten Jahr, in dem die noch bestehende Welthandelsordnung erschüttert und immer wieder infrage gestellt wurde. Vier Tage lang sprachen und verhandelten die Handelsminister der 166 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation WTO in der kamerunischen Hauptstadt Yaoundé. Anfang der Woche gaben sie auf und gingen ohne Einigung auseinander. Ein mehr als schlechtes Zeichen.
Sonderlich hoch waren die Erwartungen ohnehin nicht. Niemand konnte ernsthaft hoffen, dass sich die seit Jahren im Streit verhakten Lager – hier die alten Welthandelsmächte des Westens mit den USA und den europäischen Ländern an der Spitze, dort die Länder des „globalen Südens“ mit China als Sprecher – auf ein neues Reformpaket einigen würden bzw. wollten. Selbst auf das bescheidenste Minimalprogramm, das Moratorium für Zölle auf den internationalen Online-Handel um zwei Jahre zu verlängern, konnte man sich nicht einigen.
Brasilien und die USA standen sich direkt gegenüber – mit zahlreichen Unterstützern im Rücken. Einen Anlauf zu einem Kompromiss oder hinreichend viele Fürsprecher eines Kompromisses gab es nicht.
Die Welthandelsorganisation ist ein Geflecht gegenseitiger Blockaden
So ist dieser Testlauf krachend gescheitert. Gar nicht gut für die WTO. Denn die wird seit Jahr und Tag übergangen und verdrängt durch eine rasch wachsende Zahl von bilateralen Handelsabkommen, die geltende WTO-Regeln für den Welthandel keineswegs alle und schon gar nicht in vollem Umfang befolgen.
Die Organisation war und ist angeschlagen, seit die USA die Neuwahl von Richtern für das Berufungsgericht verhindern und damit das System der gerichtlichen Schlichtung von Handelskonflikten innerhalb der WTO blockieren. Ohne Berufungsmöglichkeit kann keine Entscheidung in Handelsstreitigkeiten in letzter Instanz geklärt werden. Und es sind und waren gerade die USA, die jene WTO-Gerichtsbarkeit am häufigsten anriefen und alle Verfahren bis zur letzten Instanz durchfochten haben.
Die Ministerkonferenz ist das oberste Entscheidungsorgan der WTO, sie tagt normalerweise alle zwei Jahre. So war das in Kamerun die 14. Tagung seit 1996. Erst zwei Jahre zuvor gegründet, sollte die WTO die Ergebnisse der acht GATT-Runden über die Welthandelspolitik seit 1947 bewahren und vor allem fortführen.
Doch die erste Runde unter WTO-Regime, die Doha-Runde, tagte seit 2001 und ist seit Jahr und Tag festgefahren. Nicht zuletzt wegen der nach wie vor höchst ungleichen und als unfair empfundenen Machtverteilung in der WTO. Alle Schwellen- und Entwicklungsländer pochen auf mehr Mitsprache und Einfluss. Seit Chinas Beitritt ist das unabweisbar, kommt aber wegen des hartnäckigen Widerstands der USA, aber nicht nur der USA, kaum voran.
Der regulierte, liberale Handel klappt nicht einmal in der EU
Nach den jüngsten Zollattacken der Trump-Regierung ist klar, dass es um weit mehr geht als eine weitere „Liberalisierung“ im Welthandel, die vor allem das schwierige Feld der nicht-tarifären Handelshemmnisse beackern müsste. Das bekommt, ganz nebenbei bemerkt, nicht einmal die EU auf ihrem Binnenmarkt so hin, wie es eigentlich sein sollte und seit Jahr und Tag beschworen wird.
Selbst im europäischen Verbund durchkreuzen nationale Egoismen nach wie vor die eigentlich gewollte und immer wieder beschworene Vereinheitlichung der Standards und Spielregeln auf dem gemeinsamen Binnenmarkt. Wie sollte das dann auf dem noch ganz erheblich stärker differenzierten Weltmarkt klappen? Es scheitert am politischen Willen der großen Spieler und kann nicht vorangehen, wenn einige der Großen ihr Heil in Handelskriegen gegen so gut wie alle anderen suchen und dabei den Rückfall in den offenen Zollkrieg nicht scheuen.
Die Weltwirtschaft ist verflochtener denn je
In dieser Lage geht es um nicht weniger als den Fortbestand der WTO. Wenn die Großen nicht mehr mitspielen, kann die WTO ihr Regelwerk nicht aufrechterhalten. Keiner hält sich dran, also vergessen wir es einfach. Vergessen wir den großen Versuch, der Anarchie des Weltkapitalismus etwas entgegenzusetzen. Vergessen wir die Regeln des fairen Handels. Und akzeptieren wir, dass nur noch einige kleinere Koalitionen von Willigen den Handelsfrieden und die Handelsfreiheit in einigen Handelsblöcken oder Inseln des zivilisierten Austauschs aufrechterhalten werden?
Außerhalb dieser Inseln herrscht permanenter Handelskrieg, dem sich kaum jemand entziehen kann. Denn die kapitalistische Weltwirtschaft ist und bleibt verflochtener denn je. Da auszubrechen und sich in eine autarke Festung retten zu wollen – oder im Gegenteil den Weltmarkt vollständig zu beherrschen – kann niemandem gelingen. Auch nicht dem Großmeister des Chaos in Washington.