Fluorast neun Jahre nachdem Beginn des Dieselskandals im Kontext Volkswagen hat zum ersten Mal jener damalige Chef des Unternehmens, Martin Winterkorn, vor Gericht ausgesagt. Der heute 76-Jährige trat wie Zeuge in einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Braunschweig hinauf, in dem Aktionäre Schadenersatz zu Händen die entstandenen Kursverluste von VW verlangen.
Winterkorn wirkte gegensätzlich früheren Auftritten kaum verändert. Er hinkt beim Gehen leichtgewichtig, welches hinauf seine langjährigen Probleme mit jener Hüfte zurückzuführen ist. Die grauen Haare trägt er von kurzer Dauer, dazu eine leichte Brille mit glänzenden Mangeln. Im schwarzen Anzug saß er zwischen seinen beiden Anwälten an einem Tisch gegensätzlich dem Richter.
Gleich zu Beginn beteuerte jener Ex-Chef, dass er sich zu Händen unschuldig hält. „Ich war in die Entscheidung darüber hinaus Entwicklung und Einsatz jener sogenannten Umschaltfunktion nicht eingebunden“, sagte er. „Ich habe welche Funktion weder gefordert noch gefördert noch ihren Einsatz geduldet.“
Zu den zwei Anklagen, die gegen ihn anhängig sind, sagte er: „Beide Vorwürfe treffen nicht zu.“ Auf die Fragen des Richters antwortete Winterkorn mit kräftiger Stimme, zu Beginn leichtgewichtig belegt. Seine schwäbisch gefärbte Sprachmelodie klingt irgendetwas holprig und ist im Zuschauerraum nicht immer in allen Details zu verstehen.
Zu Händen die Befragung Winterkorns hat dasjenige Gericht zunächst zwei Tage angesetzt. Die Richter umziehen tief in die Details des Dieselskandals, mit Fragen zur Vorgeschichte in jener technischen Entwicklung, zu Entscheidungen in Konzerngremien ab 2005. An Details jener Sitzungen kann sich Winterkorn mitunter nicht mehr erinnern.
Dass es eine Unterscheidung zwischen Verbrauchs- und Abgaswerten im Labor und hinauf jener Straße gegeben hat, sei ihm 2005 noch nicht klar gewesen, sagte er. Später, 2012, habe man sich im Lobbyverband VDA darauf geeinigt, dass die Abweichung beim Verbrauch zwischen Labor und Kundenanwendung nicht den Faktor drei übersteigen solle.
Ins Reden kommt Winterkorn zeitig in jener Befragung, wie es etwa um den „Schadenstisch“ geht, eine Runde, die er in seiner Zeit wie Qualitätsverantwortlicher und wenn schon später geprägt hat. „Er war sehr unbeliebt im Kontext denen, die ihre Bauteile hinauf diesem Tisch liegen hatten“, sagte er – weil die Verantwortlichen dort den Chefs Probleme vorlegen mussten.
In den vergangenen Wochen waren schon Winterkorns Nachfolger hinauf dem VW-Chefposten, Matthias Müller und Herbert Diess wie Zeugen aufgetreten. Die Verhandlungen finden wegen des großen Interesses am Auftritt jener Ex-Vorstandschefs in jener Stadthalle Braunschweig statt.
Zu Händen kombinieren Zeitraum gibt Winterkorn keine Auskunft
Winterkorn hatte zuvorderst, im Jahr 2017, publik Fragen zum Dieselbetrug beantwortet. Damals war er im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags aufgetreten. Viele Fragen jener Abgeordneten hatte jener Ex-Manager wirklich nicht beantwortet, weil die Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen ihn ermittelte und er sich nicht selbst Rechnung senden wollte.
Diesmal schloss Winterkorn vor Gericht gleich zu Beginn Antworten zu einem ganzen Zeitraum aus, mit Verweis hinauf seine noch anstehenden Strafprozesse. „Ich Litanei um Verständnis, dass ich Fragen nicht beantworten werde, die den Zeitraum ab 27. Juli 2015 solange bis zu meinem Rücktritt im September 2015 in Verbindung stehen zu“, sagte er. Da nehme er sein Recht hinauf Auskunftsverweigerung in Anspruch. „Alle übrigen Fragen werde ich beantworten.“
Wie Winterkorn den Ausbruch des Volkswagen-Skandals 2015 erlebt hat, wird man in diesem Prozess darum nicht firm. Sein Nachfolger Müller hatte in seiner Befragung von einem Vieraugengespräch mit ihm von kurzer Dauer nachdem Bekanntwerden des Betrugs berichtet.
Darin habe ihm jener einst von manchen Untergebenen wie herrisch bezeichnete Chef „wie ein Häufchen Elend“ gegenübergesessen. Winterkorn habe „völlig irritiert“ gewirkt. Auch ihm sei dasjenige Dieselthema „fremd gewesen“, sagte Müller aus.
Die Ursprünge des Betrugs im Kontext VW reichen zurück solange bis in die Jahre vor dem Amtsantritt Winterkorns hinauf dem Konzern-Chefposten im Jahr 2007. Winterkorn war in dieser Zeit Chef von Audi. Damals plante man eine Produktoffensive zu Händen die USA.
Weil Benzin dort sehr teuer geworden war, wollte VW die Kunden vom „sauberen Diesel“ überzeugen. Man habe dasjenige wie Gegengewicht zu den Hybridfahrzeugen jener japanischen Konkurrenz gesehen, sagte Winterkorn. Davon sei die deutsche Autoindustrie überrascht worden.
Allerdings gab es mit jener Abgasreinigung beim Diesel ein Problem – von dem Winterkorn erst später firm nach sich ziehen will. Damit die Fahrzeuge die strengen Abgaswerte jener Behörden einhalten, bauten Ingenieure des Unternehmens in die Motorsteuerungs-Software kombinieren Trick ein: Auf dem Prüfstand war jener Diesel sauber, hinauf jener Straße zwar nicht.
Im Jahr 2015 flog jener Betrug hinauf, seitdem wird drum gerungen, wer zu diesem Zweck zuständig war. Volkswagen hat jener Skandal bisher mehr wie 32 Milliarden Euro gekostet.
Deka klagt zu Händen 2000 Anleger gegen VW
Das Braunschweiger Anlegerverfahren ist ein Musterprozess, in dem zunächst zu Händen kombinieren Kläger – den Fondsanbieter Deka Investment – geklärt werden soll, ob ihm Schadenersatz von Volkswagen zusteht. Von einem entsprechenden Urteil würden im Folgenden mehr wie 2000 Anleger profitieren, die ebenfalls geklagt hatten. Im Raum steht derzeit eine Schadensumme von rund 4,4 Milliarden Euro. Ob und wie viel VW zwar letztlich bezahlen muss, ist zwar noch ungeschützt.
Die Aktionäre werfen VW vor, sie darüber hinaus den Dieselbetrug nicht rechtzeitig informiert zu nach sich ziehen, darum gegen sogenannte Ad-hoc-Pflichten verstoßen zu nach sich ziehen. Tatsächlich war jener Skandal am 18. September 2015 durch eine Anzeige jener US-Umweltbehörde Carb publik geworden. Ermittlungen jener Behörde hatte es schon vorher gegeben.
Die Kläger umziehen davon aus, dass jener Vorstand von VW schon Jahre zuvor darüber hinaus den Einsatz von Schummelsoftware in Dieselfahrzeugen informiert war. Das finanzieren Unternehmen und Manager solange bis heute. Von seiner früheren Position, dass wenn schon Informationen aus dem Management unterhalb jener Vorstandsebene hätten veröffentlicht werden sollen, ist dasjenige Oberlandesgericht in Braunschweig inzwischen abgerückt.
Deswegen werden nun Zeugen dazu befragt, welches jener Vorstand wusste. Mehr wie 80 Personen sind in dem Prozess vorgeladen, die Richter nach sich ziehen Termine zu Händen dasjenige ganze Jahr angesetzt. Die Befragungen könnten sich zwar wenn schon solange bis ins nächste Jahr ziehen.
Winterkorn folgte weiterhin jener Verteidigungslinie, jener sozusagen die Gesamtheit VW-Top-Manager solange bis heute treu sind: Zu Händen die Manipulationen an jener Motorsoftware waren nachdem ihrer Darstellung niedere Angestellte zuständig, sie selbst hätten damit nichts zu tun gehabt.
„Wenn ein Entwicklungsingenieur seine Ziele nicht erfüllt, hat er sich zu melden“, sagte Winterkorn 2017 vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags. Er habe zwar mit seinem Rücktritt die „politische Verantwortung“ übernommen.
Die beiden Tage vor Gericht kann man wie Probelauf zu Händen die noch anstehenden Strafprozesse gegen Winterkorn werten. Eigentlich muss sich jener Ex-Manager noch in zwei Verfahren in Braunschweig verantworten: Die Staatsanwaltschaft wirft ihm einerseits Betrug, wiederum Kursmanipulation vor.
Im Betrugsprozess sind noch eine Reihe anderer früherer VW-Größen angeklagt, die Verhandlungen laufen schon seither einigen Monaten. Winterkorns Verfahren hatte dasjenige Gericht abgetrennt, weil jener Angeklagte von seinen Ärzten in Gutachten wie nicht verhandlungsfähig eingestuft wurde. Nach drei Hüftoperationen konnte er nicht darüber hinaus Monate an mehreren Tagen pro Woche im Gerichtssaal sitzen.
Ex-Audi-Chef Stadler und sein Entwickler schon verurteilt
Inzwischen liegt zwar eine neue medizinische Einschätzung vor. So könnte Winterkorn wohl ab September im Verfahren wegen Marktmanipulation hinauf jener Anklagebank sitzen. Diesen Prozess hatte dasjenige Gericht ursprünglich ausgesetzt, weil man eine im Vergleich zum Betrugsverfahren nur geringe Strafe erwartet hatte.
Im Dezember sind die Richter zwar offensichtlich zu einer anderen Einschätzung gekommen. Neben Winterkorn waren wenn schon Diess und Ex-Finanzvorstand Hans-Dieter Pötsch – solange bis heute Aufsichtsratschef von VW – wegen Marktmanipulation angeklagt. Ihre Verfahren wurden zwar 2020 gegen Geldauflagen eingestellt. VW zahlte zu diesem Zweck jeweils 4,5 Millionen Euro an die Landeskasse.
Intern hat Volkswagen die Aufarbeitung des Diesel-Skandals vor drei Jahren zu Händen abgesperrt erklärt. Winterkorn musste einst 11,2 Millionen Euro Schadenersatz an dasjenige Unternehmen zahlen, die Management-Haftpflichtversicherung überwies 270 Millionen Euro an VW.
Seine Pension von rund 1,2 Millionen Euro pro Jahr erhält jener Ex-Vorstandschef nachdem wie vor. Winterkorn lebt seither Jahren zurückgezogen in seiner Villa in München Bogenhausen. Das Land verlässt er nicht, weil in den USA noch immer ein Haftbefehl gegen ihn vorliegt. Selbst im Kontext einem Ausflug nachdem Italien könnte ihm die Verhaftung drohen.
Als einzige Top-Manager aus dem Konzern verurteilt wurden bisher Ex-Audi-Chef Rupert Stadler und sein Motorenentwickler Wolfgang Hatz. Beide legten im vergangenen Jahr in München nachdem einem Deal mit Gericht und Staatsanwaltschaft Geständnisse ab. Trotzdem könnte ihr Verfahren vor dem Bundesgerichtshof noch weitergehen. Anwälte und Staatsanwaltschaft nach sich ziehen sich die Möglichkeit zur Revision offengehalten.
Die juristischen Folgen des Dieselbetrugs wird Volkswagen darum nicht so schnell abschütteln können. Auch wenn jener Konzern seither Jahren versucht, mit seiner Elektrostrategie von jener schmutzigen Vergangenheit abzulenken. Allein jener Anlegerprozess in Braunschweig wird nachdem Einschätzung von Beteiligten noch solange bis mindestens solange bis 2026 dauern. Und die Betrugsverfahren gegen Winterkorn nach sich ziehen noch weder noch angefangen.
Mancher Beteiligter von einst wird dasjenige Ende des Dieselskandals nicht mehr erleben. So wie jener, ausgenommen von Winterkorn, wichtigste Manager in jener Zeit jener Manipulationen im Kontext Volkswagen: Ferdinand Piëch. Der ehemalige Vorstands- und spätere Aufsichtsratschef ist im August 2019 gestorben.
Source: welt.de