Nach dem Grönland-Schock: De-Risking von Trump

Im Jahr 2019 gab es ein Ereignis, das Digitalfachleuten im Gedächtnis geblieben ist. Nachdem Donald Trump – damals in seiner ersten Amtszeit – mit der „Executive Order“ 13884 den Zugang zu Produkten und Dienstleistungen amerikanischer Unternehmen in Venezuela beschränkt hatte, kündigte der Softwarekonzern Adobe kurzerhand an, allen Nutzern in dem Land den Zugang zu sperren. Vor allem in der Kreativbranche, die viel mit den Grafik- und Fotoprogrammen von Adobe arbeitet, war das Entsetzen groß. Zu der Abschaltung kam es dann zwar doch nicht. Doch die Episode zeigt, welch weitreichende Folgen eine Ansage aus dem Oval Office haben kann.

Nun wurden die Europäer Ziel von Trumps Methode, mit wirtschaftlichem Druck seine politischen Ziele durchzusetzen. Die angedrohten Zölle in der Grönlandfrage sind zwar vorerst vom Tisch, die Unsicherheit über seine nächsten Aktionen aber bleibt. In Berlin wird daher nun verstärkt darüber diskutiert, wie die EU und Deutschland weniger angreifbar werden. Das Wort De-Risking fällt – ein Begriff, der bislang in Bezug auf China gebraucht wurde. Nun sind auch die Abhängigkeiten von den Vereinigten Staaten kritisch. „Neu und strategisch gedacht werden“ müsse in dieser Hinsicht, sagte vor wenigen Tagen Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI). Die Ansage richtete sich an Politik und Wirtschaft gleichermaßen.

Die Abhängigkeiten von den Vereinigten Staaten ziehen sich quer durch alle Bereiche. Da ist zum einen das Thema Rüstung. Aus dem 2022 geschaffenen Sondervermögen für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium für rund zehn Milliarden Euro Kampfjets vom Typ F-35 in den Vereinigten Staaten bestellt. Weitere könnten folgen. Zwar wird seit Monaten diskutiert, ob die Amerikaner die Flugzeuge mit einem „Kill Switch“ aus der Ferne stilllegen könnten. Doch es fehlt an vergleichbar leistungsstarken Alternativen aus europäischer Produktion. Was ebenfalls fehlt, ist eine Alternative zum Satellitennetzwerk Starlink des amerikanischen Tech-Milliardärs Elon Musk. Ohne dieses hätte es die Ukraine noch schwerer, sich zu verteidigen.

Die Blicke richten sich aber auch auf den zivilen Bereich. Laut einer im November veröffentlichten Umfrage des IT-Verbands Bitkom sehen sich 51 Prozent der deutschen Unternehmen bei digitalen Technologien „stark abhängig“ von den Vereinigten Staaten. Die Umfrage ergab auch, dass 60 Prozent der Befragten den USA wenig bis gar nicht mehr vertrauen. Dies ist nicht mehr weit entfernt von den 70 Prozent, die China wenig oder nicht vertrauen. Den Markt für Cloudlösungen zur Speicherung großer Datenmengen dominieren Amazon, Microsoft und Google. Es war kein Zufall, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) Ende September auf einer Veranstaltung der Schwarz-Gruppe auftrat, die neben dem Discounter Lidl auch eine deutsche Datencloud betreibt. „Wir sind bis auf den heutigen Tag viel zu abhängig von Hardware und Software, vor allem von Software aus den Vereinigten Staaten“, sagte Merz dort.

Die Abhängigkeiten setzen sich in anderen Bereichen fort. Die führenden Kreditkartenunternehmen – allesamt amerikanisch. Der amerikanische Bezahldienstleister Paypal hat in Deutschland rund 35 Millionen Kunden, die europäische Alternative Wero nur rund zwei Millionen. Und dann ist da noch das heikle Thema Energie. Seit dem Wegfall der Gaslieferungen aus Russland kauft Deutschland verstärkt Flüssiggas. 96 Prozent dieser LNG-Lieferungen stammen laut dem Energieverband BDEW aus den Vereinigten Staaten. Aktuell macht das LNG zwar nur rund zehn Prozent der deutschen Gasimporte aus. Die EU hat sich jedoch verpflichtet, den USA mehr Flüssiggas abzukaufen.

Was tun in dieser komplizierten Gemengelage? „Ins konsequente Handeln kommen“, sagt Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitales der Unionsfraktion im Bundestag. „Ein ganz intensiver Weckruf“ seien die angedrohten Grönlandzölle gewesen. „Es ist nicht mehr auszuschließen, dass die US-Regierung unsere Abhängigkeiten im Digital- und Finanzbereich als Druckmittel nutzt.“ Brinkhaus fordert, „das Thema Souveränität konsequent bei allen Beschaffungsentscheidungen zu einem Leitkriterium“ zu machen. Dies gelte für KI-Modelle, Clouddienste ebenso wie für „ganz normale“ Office-Software. Die öffentliche Hand könne als Ankerkunde die europäischen Anbieter stärken.

„Gerade im digitalen Bereich ist der Handlungsbedarf besonders groß“, sagt auch Armand Zorn, der für Wirtschaftsfragen zuständige Fraktionsvize der SPD. Es gebe längst leistungsfähige Alternativen. Als Beispiele nennt Zorn das KI-Angebot des französischen Unternehmens Mistral, das Cloudangebot der Schwarz-Gruppe und die Office-Software von openDesk. Im Finanzbereich sieht Zorn die Pläne für einen digitalen Euro als „ein zentrales Projekt, um unsere Zahlungsin­frastruktur resilienter aufzustellen“. Nötig sei eine „gemeinsame Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft und Forschung“.

Doch ein De-Risking ist leichter gesagt als getan. „Wir könnten uns rasch digital und finanziell unabhängiger machen“, sagt der für Wirtschaft zuständige Unionsfraktionsvize Sepp Müller. Er fügt aber auch hinzu: Dies würde „mit entsprechender Umgewöhnung und Umstellung einhergehen“. Müller spricht damit einen heiklen Punkt an. Es gibt zwar für viele Aufgabenstellungen europäische Alternativen, aber sie sind oft nicht so komfortabel wie die Angebote der amerikanischen Platzhirsche. Beobachten lässt sich das etwa in Schleswig-Holstein, wo die Landesverwaltung im vergangenen Jahr, auch wegen Trump, mit der Umstellung von Microsoft Windows auf Open-Source-Software begonnen hat. Beim Umzug der Mailpostfächer gab es dort größere Probleme. Nachrichten kamen nicht oder an der falschen Stelle an. Dies wurde zwar gelöst. Aber manche Mitarbeiter vermissen in den neuen Programmen Funktionen, die ihnen die Arbeit erleichtert haben.

Glaubt man BDI-Präsident Peter Leibinger, hat in der Wirtschaft längst ein Umdenken eingesetzt. „Viele Unternehmen suchen nach europäischen Cloudlösungen“, berichtet er. „Da verändert sich was.“ Neben Kriterien wie der Verlässlichkeit und den Kosten zähle heute auch: „Wie politisch sicher ist das Verfügbare?“ DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier hält eine Reduzierung der Abhängigkeiten ebenfalls für geboten. Mit Blick auf den Verteidigungsbereich gibt er aber zu bedenken: „Die transatlantischen Beziehungen sind seit 80 Jahren tief gewachsen. Es wird Zeit brauchen, bis die hiesige Wirtschaft die Bundeswehr und europäischen Streitkräfte ausstatten kann.“

Am Beispiel der Analysesoftware Palantir könnte sich schon bald zeigen, wie ernst es der Politik mit ihren Aufrufen zu mehr Unabhängigkeit ist. Die Palantir-Software erleichtert der Polizei die Strafverfolgung. Mehrere Bundesländer nutzen sie bereits. Allerdings ist Palantir-Mitgründer Peter Thiel ein Trump-Vertrauter. Das SPD-geführte Justizministerium möchte Palantir einen Riegel vorschieben. Das CSU-geführte Innenministerium sah die Sache bislang weniger kritisch.

Für Erstaunen sorgte in Berlin am Freitag, dass die Bundesregierung dem amerikanischen Ölkonzern Sunoco die Übernahme des größten deutschen Tanklagerbetreibers TanQuid erlaubt hat. Sunoco wird von dem Trump-Vertrauten Kelcy Warren kontrolliert. Der „Spiegel“ hatte darüber zuerst berichtet. Eine Sprecherin von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) verteidigte die Freigabe mit der Begründung, es gebe strenge Auflagen für das Unternehmen, etwa zur Sicherstellung der Versorgung. Wie die konkret aussehen, sagte das Ministerium nicht.