Nach wenigen Monaten im Amt lässt der Bundeskanzler auf europäischem Parkett ein Verhaltensmuster erkennen, das aus der Innenpolitik bestens bekannt ist. Friedrich Merz richtet die Scheinwerfer auf sich, stößt neue Initiativen an – und erinnert immer daran, dass sie auf ihn zurückgehen. Die Ergebnisse sind dann eher mager.
Als Merz vor einem Monat die komplizierte Idee einer Nutzung russischer Zentralbankguthaben für Ukraine-Hilfen in die Debatte warf, sollte diese auf dem jüngsten Gipfel in ein klares Mandat an die EU-Kommission gegossen werden. Doch davon ist die EU erheblich weiter entfernt als vor vier Wochen.
Und dass 21 Staats- und Regierungschefs „seinen“ Brief zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie unterschrieben haben, besagt so gut wie nichts. Dass – nach eigener Darstellung – allein er auf die Idee kam, zu diesem Thema einen Sondergipfel abzuhalten, ist genauso bedeutungslos.
Ja, von Deutschland und damit von Merz wird in der EU Führung erwartet. Wenn diese aber nur in ergebnisarmer Pose besteht, gerät Merz auch in Brüssel zum Ankündigungskanzler.