Die Stadt München muss nachdem einem Gerichtsurteil ihr Fahrverbot zu Händen Dieselfahrzeuge verschärfen. An zwei Hauptverkehrsstraßen, an denen im vergangenen Jahr die Grenzwerte zu Händen dies giftige Abgas Stickstoffdioxid überschritten worden seien, müssten schnelle Maßnahmen ergriffen werden, die sicher zu einer signifikanten Unterschreitung welcher Grenzwerte führten, urteilte welcher Bayerische Verwaltungsgerichtshof am Donnerstag in München.
Ob nebst welcher gerade im Fokus stehenden Landshuter Allee am Mittleren Ring – welcher Messstelle mit dem schlechtesten Wert in ganz Deutschland – eine zonale oder eine streckenbezogene Verschärfung des schon bestehenden Fahrverbots zu Händen ältere Dieselfahrzeuge mit Euro 4 und unterlegen nötig ist, überließ dies Gericht welcher anstehenden Entscheidung des Stadtrats.
Gleichwohl gab welcher Senat dem Gremium qua „Leitplanke“ mit, dass ein streckenbezogenes Fahrverbot zu Händen Euro 5 wohl wenig praktikabel und vor allem kaum zu kontrollieren sei. Außerdem gehe ein zonales Fahrverbot schneller. Bei welcher zweiten Straße mit zu schlechten Messwerten sei ein Fahrverbot hingegen nicht zwingend.
„Nicht verhältnismäßig“
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zeigte sich von dem Urteil, gegen dies keine Revision zugelassen wurde, wenig begeistert. „Selbstverständlich hat welcher Gesundheitsschutz welcher Menschen zu Händen uns oberste Priorität. Nachdem die Grenzwerte wirklich nur noch an zwei Messstellen überschritten werden, halte ich zusammensetzen Ausschluss aller Diesel 5-Fahrzeuge aus welcher gesamten Umweltzone nicht zu Händen verhältnismäßig.“ Reiter plädierte zu Händen ein streckenbezogenes Fahrverbot, nebst dem dies Gericht wirklich sogar die Gefahr von Ausweichverkehr in Wohnquartiere sah.
Seit Februar 2023 die Erlaubnis haben Dieselfahrzeuge mit welcher Norm Euro 4 und unterlegen solange bis hinauf wenige Ausnahmen etwa zu Händen Anwohner und Lieferverkehr nicht mehr hinauf dem Mittleren Ring welcher Landeshauptstadt und intrinsisch dieses Bereichs kutschieren. Eigentlich hätte dies Dieselfahrverbot ab Oktober 2023 sogar hinauf Dieselfahrzeuge welcher Abgasnorm Euro 5 ausgeweitet werden sollen, ab April 2024 sollten qua vorhergehender Schritt noch die allgemeinen Ausnahmen entfallen.
Doch welcher Stadtrat hatte im September 2023 die zweite Stufe vorerst solange bis Mai ausgesetzt und die dritte Stufe ganz aufgehoben. Dagegen hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und welcher Verkehrsclub Deutschland (VCD) geklagt, zumal welcher Grenzwert entgegen welcher Prognose, die welcher Entscheidung des Stadtrats zugrunde lag, überschritten wurde. Die Verbände reagierten erfreut hinauf dies Urteil. „In München sterben jedes Jahr 100 Menschen vorzeitig an den Folgen von Stickstoffdioxid. Das muss ein Ende nach sich ziehen“, betonte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch. „München hat im Moment noch die schmutzigste Luft von ganz Deutschland.“