Die Innenstadt von Mannheim ist einst als Schachbrettmuster angelegt worden. Das hat den kleinen Haferriegelproduzenten Wacker GmbH inspiriert für seine Verpackung des Produkts „Monnemer Quadrat Bio“ – und das ist dem bekannten Schokoladenhersteller Ritter Sport sauer aufgestoßen. Er ist vor das Landgericht Stuttgart gezogen, weil er seine seit 1996 geschützte dreidimensionale Marke bedroht sieht. Ritter Sport ist nun in erster Instanz gescheitert mit der Forderung, dass Wacker die bislang verwendete Verpackung nicht weiter nutzen und schon ausgelieferte Ware zurückrufen soll.
Thomas Kochendörfer, Vorsitzender Richter der 17. Zivilkammer, sagte, dass kleine Familienunternehmen aus Mannheim habe die Markenrechte des Schokoladenherstellers Ritter Sport nicht verletzt. Es bestehe ferner keine Verwechselungsgefahr zwischen der Verpackung des quadratischen Haferriegels und der quadratischen Ritter- Sport-Tafel. Die Verpackung der Mannheimer ist kleiner als die klassische 100-Gramm-Version der Schwaben, und die Seitenlaschen sind länger. Kochendörfer betonte zudem, dass sich die Kunden der jeweiligen Produkte unterschieden. Die Schokolade werde eher als Süßigkeit wahrgenommen, der Haferriegel eher als Energiespender.
Das Ersatzprodukt? Der „Monnemer Klageriegel“
Der Geschäftsführer der Wacker GmbH, Matteo Wacker, zeigte sich mit der Entscheidung des Landgerichts zufrieden. „Wir sind fest davon überzeugt, dass wir im Recht sind.“ Das kleine Unternehmen hatte kurz vor der Entscheidung den umstrittenen Riegel aus dem Sortiment genommen. Das quadratische Produkt wurde durch einen klassischen Riegel ersetzt mit dem Namen „Monnemer Klageriegel“. Hintergrund ist die Sorge vor Schadensersatzforderungen, wie Wacker nach der Entscheidung erläuterte.
Das Landgericht Stuttgart hatte schon in der mündlichen Verhandlung angedeutet, dass es die Klage des Schokoladenherstellers abweisen wolle. Ritter-Sport-Anwalt Andreas Schabenberger widersprach damals schon der Auffassung der Kammer und kündigte an, den Rechtsstreit fortzusetzen, falls Wacker an der quadratischen Form des Riegels festhalten sollte. Ritter Sport hatte in früheren Fällen – unter anderem im langjährigen Verfahren gegen Milka – seine Formmarke erfolgreich durchgesetzt.
Schokoladenproduzent sieht Markenrechte bedroht
Der Schokoladenproduzent sieht seine Markenrechte bedroht. Eine Klage auf Unterlassung folgte im vergangenen Sommer. Der Haferriegel verletzt nach Ansicht von Ritter Sport die seit 1996 für den Hersteller markenrechtlich geschützte Verpackung. „Diese dreidimensionale Verpackungsform ist eine der bekanntesten Marken Deutschlands und zentrales Wiedererkennungsmerkmal“, hatte eine Sprecherin erklärt.
2017 hatte der Wirtschaftsinformatiker Wacker mit seiner Frau Melanie das Unternehmen mit der Marke „bleib wacker“ gegründet. Die Idee ist, möglichst unverarbeitete Lebensmittel herzustellen. Mittlerweile habe das Unternehmen mehr als 120 Produkte im Angebot, von Fertigsuppen bis Fruchtriegel. Das „Monnemer Quadrat Bio“ wird bei Ulm hergestellt, in Mannheim abgepackt und von dort ausgeliefert. Am Anfang verkaufte Wacker nach eigenen Angaben 12.000 Haferriegel in rund zwei Monaten, vor allem online. Mittlerweile sei die Produktion wegen des Rechtsstreits zurückgefahren worden, hieß es schon im vergangenen November.
Basis für die Klage ist folgender Hintergrund: Für die Alfred Ritter GmbH & Co. KG mit Sitz in Waldenbuch bei Stuttgart ist beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Art Blankoverpackung registriert – neutral ohne Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht zum Knicken auf der Rückseite, wie das Amt mitteilte. Später ließ Ritter Sport neben der klassischen 100-Gramm-Tafel noch die „Minis“ eintragen.
Ritter Sport hat auch schon in der Vergangenheit seine Markenrechte vor Gericht verteidigt. Mit dem Konkurrenten Milka stritt sich das Unternehmen bis in die höchste Instanz und siegte im Jahr 2020 vor dem Bundesgerichtshof. Dabei ist Ritter Sport nicht die einzige Schokolade in quadratischer Verpackung auf dem Markt: Der Hersteller Hosta bietet schon lange eine Kokosschokolade namens Romy an, quadratisch in der großen 200-Gramm-Variante. Mit Blick auf diese Marke verweist Ritter Sport auf Bestandsschutz: Romy sei schon auf dem Markt gewesen, als die quadratische Verpackungsform geschützt wurde.