Militärbudget: Das ist verrückt

Es ist oft nicht leicht, sich einen Reim auf die Ankündigungen und Drohungen des amerikanischen Präsidenten zu machen. Kann man einzelne Vorstöße für sich genommen gut nachvollziehen, so vermitteln sie in ihrer Gesamtheit gelegentlich den Eindruck, ein Wirrkopf habe sie initiiert.
Man versteht, dass Donald Trump die heimischen Rüstungskonzerne attackiert. Tatsächlich liefern sie gewöhnlich mit erheblicher Verspätung und überschreiten notorisch die Kosten. Und warum Konzernchefs 24 Millionen Dollar im Jahr verdienen, wenn ihre Minderleistung die nationale Sicherheit und den Staatshaushalt negativ beeinflussen, ist tatsächlich schwer zu begreifen.
China gibt viel weniger aus
Nur: Zu den betrüblichen Wahrheiten gehört auch, dass das Pentagon selbst ein bürokratisches Monster ist, das Verzögerungen und Kostenüberschreitungen mit regelmäßiger Verlässlichkeit auslöst. Im Dezember musste das Kriegsministerium eingestehen, dass es zum achten Mal in Folge bei der staatlichen Finanzprüfung durchgefallen war.
Die größte Behörde der USA weiß nicht genau, wo ihr Geld und ihre Vermögenswerte stecken. Der amerikanische Militärhaushalt verschlingt mit rund einer Billion Dollar schon jetzt mehr Geld als die Streitkräfte der nächsten neun Staaten zusammengenommen. Der große Systemkonkurrent China gibt gerade mal ein Drittel des Pentagon-Budgets aus. Dass Trump nun den Militärhaushalt binnen eines Jahres um die Hälfte erhöhen will, bevor sein Kriegsministerium grundlegend reformiert wird, ist ziemlich verrückt.
Dazu kommt die Frage der Finanzierbarkeit. Trump verbreitet, sie sei ein Kinderspiel dank seiner Zölle – aus deren Erträgen er allerdings auch noch 2000-Dollar-Schecks an alle Amerikaner, abgesehen von den Reichen, schicken will. Nebenbei sei erwähnt, dass der Supreme Court Trumps Zölle aktuell prüft und offenbar Zweifel an ihrer Legalität hegt. Die USA haben einen Schuldenberg von 38 Billionen Dollar und produzieren jährlich Defizite in Billionenhöhe – ganz ohne Trumps zusätzliche Versprechungen. Diese fußen auf Finanzierungskalkülen, die selbst Milchmädchen peinlich wären.