Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht z. Hd. Asylbewerber im Einzelfall z. Hd. sinnvoll. „Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht“, sagte dieser SPD-Politiker dieser Zeitung Bild. „Im Einzelfall mag es auch sinnvoll sein, Menschen während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigten.“ Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration werde so sehr wohl nicht gelingen.
Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden. Grundlage ist eine entsprechende Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz, wie ein Kreis-Sprecher am Dienstag sagte. Die Geflüchteten sollen z. Hd. 80 Cent Entlohnung pro Stunde einfache Arbeiten erledigen. Weigern sie sich, drohen Geldkürzungen von solange bis zu 180 Euro im Monat.
Am Mittwoch forderte fernerhin dieser Deutsche Landkreistag eine Arbeitspflicht z. Hd. jedweder Asylbewerber. Laut Verbandspräsident Reinhard Sager geht es in diesem Zusammenhang „nicht so sehr um den Mehrwert der Arbeit für die Gesellschaft, sondern um das Signal, das man sendet“.
Heil will Geflüchtete in sozialversicherungspflichtige Arbeit einfahren
Im Asylbewerberleistungsgesetz heißt es im Paragraf fünf: „Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet.“
Heil sagte, sein Ziel sei, Menschen, die hier Schutz gefunden hätten, unendlich in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu einfahren. „Deshalb setze ich auf den Job-Turbo, mit dem wir die Betreuung durch die Jobcenter intensivieren, Fähigkeiten und Qualifikationen der Geflüchteten ermitteln und somit konkrete Arbeitsangebote unterbreiten.“
Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ist z. Hd. neu ankommende Geflüchtete stark eingeschränkt. Nach geltender Rechtslage die Erlaubnis haben Asylbewerber in der Regel erst nachher drei Monaten einer Arbeit nachgehen – wer in einer Aufnahmeeinrichtung leben muss und kein minderjähriges Kind hat, sogar erst nachher neun Monaten.
Geduldete oder Geflüchtete in einer Aufnahmeeinrichtung mit minderjährigem Kind die Erlaubnis haben nachher sechs Monaten funktionieren. Asylbewerber aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten, die nachher August 2015 ihren Asylantrag gestellt nach sich ziehen, nach sich ziehen in der Regel keinen Zugang zum Arbeitsmarkt.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht z. Hd. Asylbewerber im Einzelfall z. Hd. sinnvoll. „Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht“, sagte dieser SPD-Politiker dieser Zeitung Bild. „Im Einzelfall mag es auch sinnvoll sein, Menschen während der mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigten.“ Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration werde so sehr wohl nicht gelingen.
Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden. Grundlage ist eine entsprechende Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz, wie ein Kreis-Sprecher am Dienstag sagte. Die Geflüchteten sollen z. Hd. 80 Cent Entlohnung pro Stunde einfache Arbeiten erledigen. Weigern sie sich, drohen Geldkürzungen von solange bis zu 180 Euro im Monat.