Messerangriff in Mannheim: Olaf Scholz verspricht hartes Vorgehen gegen extremistische Gewalt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Tod eines bei einem Messerangriff in Mannheim gestorbenen Polizisten ein hartes Vorgehen gegen Übergriffe auf Sicherheitskräfte und Amtsträger angekündigt. „Der getötete Polizist in Mannheim hat das Recht von uns allen verteidigt, die eigene Meinung zu sagen“, schrieb Scholz auf der Plattform X. „Wenn Extremisten diese Rechte gewaltsam einschränken wollen, müssen sie wissen: Wir sind ihre härtesten Gegner.“
Der Polizist habe sein Leben für Frieden und Sicherheit verloren, sagte Scholz zudem während seines Besuchs von Hochwassergebieten in Oberbayern. „Wir werden mit allem, was wir zur Verfügung haben, den Rechtsstaat und die Sicherheit verteidigen“, bekräftigte der Kanzler. „Polizei, Justiz und unsere Nachrichtendienste haben diese Aufgabe, sie tun das. Aber auch als Bürger müssen wir zusammenstehen.“
Extremisten „sollten sich fürchten müssen“
Extremistische Täter von links wie von rechts „sollten sich fürchten müssen und damit rechnen, dass wir alle Mittel einsetzen, um ihnen zu begegnen“, sagte Scholz. „Ein Angriff auf einen Polizisten im Einsatz ist ein Angriff auf uns alle“, zitierte zudem in Berlin der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner den Kanzler.
Am Freitag hatte ein Mann in Mannheim auf einer Veranstaltung der islamfeindlichen Bewegung Pax Europa (BPE) Teilnehmer mit dem Messer angegeriffen, darunter den BPE-Aktivisten Michael Stürzenberger. Dabei verletzte er sechs Menschen, darunter einen Polizisten, ehe er von der Polizei angeschossen wurde. Der verletzte Polizist erlag am Sonntag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Der Angreifer hatte ihm mehrmals im Kopfbereich verletzt.
Das genaue Motiv des Angreifers ist noch nicht bekannt. Der 1999 in Afghanistan geborene Mann wanderte mutmaßlich 2014 nach Deutschland ein und war den Behörden bislang nicht als Extremist bekannt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist er bislang nicht vernehmungsfähig.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Tod eines bei einem Messerangriff in Mannheim gestorbenen Polizisten ein hartes Vorgehen gegen Übergriffe auf Sicherheitskräfte und Amtsträger angekündigt. „Der getötete Polizist in Mannheim hat das Recht von uns allen verteidigt, die eigene Meinung zu sagen“, schrieb Scholz auf der Plattform X. „Wenn Extremisten diese Rechte gewaltsam einschränken wollen, müssen sie wissen: Wir sind ihre härtesten Gegner.“
Der Polizist habe sein Leben für Frieden und Sicherheit verloren, sagte Scholz zudem während seines Besuchs von Hochwassergebieten in Oberbayern. „Wir werden mit allem, was wir zur Verfügung haben, den Rechtsstaat und die Sicherheit verteidigen“, bekräftigte der Kanzler. „Polizei, Justiz und unsere Nachrichtendienste haben diese Aufgabe, sie tun das. Aber auch als Bürger müssen wir zusammenstehen.“