Das Oberste Gericht Russlands hat die renommierte Menschenrechtsgruppe Memorial für extremistisch erklärt. Jegliche Arbeit der Bewegung sei damit in Russland ab sofort verboten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass aus dem Gericht in Moskau.
Das Gericht gab dem Antrag der Staatsanwaltschaft statt, „die internationale Bewegung Memorial als extremistische Organisation anzuerkennen und ihre Tätigkeit sowie die ihrer Untergliederungen in der Russischen Föderation zu verbieten“, zitierte die russische staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti den Richter. Damit wird es den russischen Behörden erleichtert, Unterstützer der Organisation sowie Menschen, die mit ihr zusammenarbeiten, strafrechtlich zu verfolgen.
Memorial hat fast vier Jahrzehnte Geschichts- und Menschenrechtsarbeit in Russland geleistet und wurde 2022 mit dem Friedensnobelpreis geehrt.
Memorial war im Januar 1989 in der Sowjetunion gegründet worden. 2021 wurde die Menschenrechtsorganisation in Russland behördlich aufgelöst. Ihre Schwerpunkte waren die historische Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft, das Eintreten für die Einhaltung der Menschenrechte und die soziale Fürsorge für die Überlebenden des sowjetischen Systems der Arbeitslager (Gulag).
Das Zentrum zum Schutz der Menschenrechte Memorial, eine informelle Abspaltung der bereits 2021 in Russland verbotenen Organisation Memorial, sprach von einer „illegalen“ Entscheidung und einer „neuen Etappe des politischen Drucks auf die russische Zivilgesellschaft“.
Source: faz.net