Liveblog USA unter TrumP: Weißes Haus fordert Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar

Pentagon-Ausgaben sollen um 42 Prozent steigen

Angesichts der steigenden Kosten durch den Irankrieg hat US-Präsident Donald Trump eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 1,5 Billionen Dollar (1,3 Billionen Euro) im nächsten Jahr gefordert. Das geht aus einem Ausgabenentwurf hervor, der am Freitag an die US-Abgeordneten geschickt wurde. Der Anstieg der Pentagon-Ausgaben von einem Jahr zum nächsten wäre damit der größte seit dem Zweiten Weltkrieg, berichteten US-Medien – auch wenn Präsidentenhaushalte eher Wunschlisten sind, die vom Kongress genehmigt werden müssen.

„Der Haushalt baut auf der historischen Obergrenze von einer Billion Dollar für die gesamten Verteidigungsausgaben im Jahr 2026 auf und beantragt 1,5 Billionen Dollar an gesamten Haushaltsmitteln für 2027“, heißt es in dem Dokument. „Dies entspricht einem Anstieg um 445 Milliarden Dollar oder 42 Prozent gegenüber dem Gesamtmittelvolumen für 2026.“

Um einen Teil der vorgeschlagenen Neuausgaben auszugleichen, schlug die US-Regierung Kürzungen bei nicht militärischen Ausgaben in Höhe von rund 73 Milliarden Dollar (63 Milliarden Euro) vor. Darunter fallen demnach Ausgaben für innenpolitische Programme wie Umweltinitiativen, Wohnungsbauförderung und Bildungsmaßnahmen. Die vorgeschlagenen Kürzungen würden etwa zehn Prozent ausmachen und würden verschwenderische Ausgaben beseitigen, erklärten Vertreter des Weißen Hauses.

Source: faz.net