Druschba-Pipeline soll bald wieder funktionstüchtig sein
Im Streit über die Druschba-Pipeline will die Ukraine offenbar einlenken. In einem Brief an die EU-Kommission kündigte Präsident Wolodymyr Selenskyj an, die Leitung bis Anfang Mai reparieren zu lassen. Er rechne damit, dass die beschädigte Pumpstation „innerhalb von anderthalb Monaten“ wieder funktionsfähig sein werde, heißt es in dem Schreiben Selenskyjs, das die EU-Kommission am Dienstag veröffentlichte.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán stellte jedoch klar, dass ihm die bloße Ankündigung Selenskyjs nicht ausreiche, um Ungarns Veto gegen den EU-Notkredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine zurückzuziehen. „Ohne Öl kein Geld“, sagte Orbán in einem auf Facebook verbreiteten Video.
In den vergangenen Wochen war der Streit zwischen der Ukraine und Ungarn immer heftiger eskaliert. Ungarn und die Slowakei stützen ihre Energieversorgung weiter auf russisches Öl, das die Ukraine trotz des Krieges durch ihr Territorium leiten muss. Seit einem russischen Angriff auf eine Pumpstation im ukrainischen Brody hatte Kiew die Lieferung ausgesetzt und auf Schäden an der Pipeline verwiesen.
Ungarn und die Slowakei werfen Kiew hingegen vor, vermeintliche technische Probleme nur als Vorwand zu nutzen, um Druck auf die Regierungen in Budapest und Bratislava auszuüben. Auch auf Angebote seitens der EU, die Schäden an der Pipeline zu inspizieren und bei der Reparatur zu helfen, ging Kiew nicht ein.
Orbán, der vor der Parlamentswahl am 12. April erheblich unter Druck steht und seine Kampagne mit scharfen verbalen Angriffen gegen Kiew führt, hatte sich im Zuge dessen heftige persönliche Wortgefechte mit Selenskyj geliefert. Einen Ausspruch des ukrainischen Präsidenten interpretierte er als Todesdrohung gegen sich, woraufhin sich sogar Oppositionsführer Péter Magyar hinter Orbán stellte. Mit einer Wiederinbetriebnahme Anfang Mai dürfte aber erst nach der ungarischen Parlamentswahl wieder Öl durch die Druschba-Pipeline fließen.
Source: faz.net