Liveblog Irankrieg: Seeblockade welcher Straße von Hormus hat begonnen

Die Bundesregierung erwartet keine vollständige Sperrung der Straße ​von Hormus durch die USA. „Die vermeintliche Blockade … ist kein ⁠Ende dieses diplomatischen Prozesses“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin mit Blick auf eine Ankündigung von US-Präsident Donald Trump. 

„Wir interpretieren sie als ‌Bewegung, um den Druck zu erhöhen.“ Er verwies zudem auf eine Ankündigung des militärischen US-Oberkommandos, das nicht von der Blockade der Straße ‌von Hormus, „sondern von der ‌Blockade iranischer Häfen“ spreche. „Das ist eine andere Herangehensweise.“ Die Blockade soll nach US-Angaben am Montagnachmittag beginnen.

Der Regierungssprecher ließ offen, ob Deutschland an der von Frankreich ​organisierten Konferenz zur Sicherung der ⁠Schifffahrt in der Straße von Hormus teilnehmen wird. „Deutschland hat vorsorgliche Planungen getroffen“, sagte der Regierungssprecher. Aber ​die Sequenz für die Bundesregierung sei eindeutig. Für einen Einsatz brauche es ein ⁠internationales Mandat und ‌ein Mandat des Bundestages. 

„Es gibt im Rahmen der vorläufigen Planung Überlegungen, was Deutschland beitragen könnte“, sagte der Regierungssprecher. Diese Überlegungen werde man sicherlich auf dem ⁠geeigneten Weg ⁠auch mit Frankreich teilen, sagte er auf die Nachfrage einer Teilnehmerin. 

Kanzler Friedrich ⁠Merz ​hatte angekündigt, ⁠dass Deutschland etwa einen Minenräumverband ​zur Verfügung stellen könnte – aber erst nach Ende ‌des Krieges. Oberstes Ziel sei derzeit, „auf diplomatischem Weg ein dauerhaftes Ende dieses Krieges ​auszuhandeln“, betonte der Sprecher.