Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am
Sonntag haben die jüdischen Landesverbände davor gewarnt, der AfD eine Stimme
zu geben. „Die AfD darf man keinesfalls als normale Partei sehen! Sie ist eine ernst zu nehmende Gefahr für unsere Demokratie“, schreiben die Vorsitzenden der
Landesverbände Sachsen und Thüringen, Nora Goldenbogen und Reinhard Schramm, in
einem Gastbeitrag für die Zeitung Jüdische Allgemeine.
Ein Blick in die Wahlprogramme der AfD in beiden
Bundesländern zeige, dass dort zentrale Forderungen erhoben würden, „die in der
Politikwissenschaft fast schon als Klassiker des Rechtsextremismus gelten“,
schreiben die beiden Vorsitzenden. Dabei verweisen sie auf Formulierungen der
AfD, dass sie für eine „identitätserhaltende Migrationspolitik“ eintrete und
gegen „Entwurzelungserscheinungen“ ankämpfen wolle. Zudem verharmlosten und
leugneten führende Köpfe wie der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke immer wieder
Verbrechen des Nationalsozialismus.
Höcke wurde Anfang Juli bereits das zweite Mal wegen der
Verwendung verbotener NS-Parolen verurteilt. Die AfD in Thüringen wird vom
Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Jüngste Wahlumfragen sehen die AfD in Sachsen bei 32 Prozent
und in Thüringen bei 30 Prozent.
Auch Georg Bätzing warnt vor der AfD
Weiter schreiben die Vorsitzenden in ihrem Gastbeitrag: „Vielleicht empfinden einige unsere Worte als übertrieben oder überempfindlich. Aber wir Juden reagieren aufgrund der Erfahrungen, die wir im Laufe der Jahrhunderte gemacht haben, sehr früh auf existenzielle Gefahren. Vor allem aber kennen wir die Folgen einer Ideologie, wie sie die AfD verkörpert.“
Zuvor hatte auch der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, davor gewarnt, die AfD zu wählen. „Rechtsextremistische Parteien wie die AfD in Thüringen sind für Christinnen und Christen nicht wählbar“, hatte er dem Tagesspiegel gesagt. „Diese Partei will unser demokratisches, freiheitliches System
umstürzen. Davor muss ich Christinnen und Christen warnen.“
Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen am
Sonntag haben die jüdischen Landesverbände davor gewarnt, der AfD eine Stimme
zu geben. „Die AfD darf man keinesfalls als normale Partei sehen! Sie ist eine ernst zu nehmende Gefahr für unsere Demokratie“, schreiben die Vorsitzenden der
Landesverbände Sachsen und Thüringen, Nora Goldenbogen und Reinhard Schramm, in
einem Gastbeitrag für die Zeitung Jüdische Allgemeine.
Ein Blick in die Wahlprogramme der AfD in beiden
Bundesländern zeige, dass dort zentrale Forderungen erhoben würden, „die in der
Politikwissenschaft fast schon als Klassiker des Rechtsextremismus gelten“,
schreiben die beiden Vorsitzenden. Dabei verweisen sie auf Formulierungen der
AfD, dass sie für eine „identitätserhaltende Migrationspolitik“ eintrete und
gegen „Entwurzelungserscheinungen“ ankämpfen wolle. Zudem verharmlosten und
leugneten führende Köpfe wie der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke immer wieder
Verbrechen des Nationalsozialismus.