Landtagswahlen in Ostdeutschland: Tausende Widerspruch erheben in Sachsen und Thüringen gegen Rechtsextremismus
Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben dort Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. In Leipzig und Dresden gingen den Organisatoren zufolge 11.000 Menschen auf die Straße, die Polizei nannte zunächst keine Teilnehmerzahlen. Vor dem Erfurter Landtag zählten die Veranstalter 7.000 Menschen, die Polizei sprach von 4.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
In Dresden hatten die Bündnisse Wir sind die Brandmauer Dresden und Herz statt Hetze gemeinsam zu einer Kundgebung auf dem Theaterplatz aufgerufen. Anschließend zogen die Teilnehmer mit Transparenten, Plakaten und Fahnen durch die Stadt. Ziel sei es, am Wochenende vor den Landtagswahlen ein starkes zivilgesellschaftliches Zeichen zu setzen und aufzurufen, für demokratische Parteien zu stimmen, teilten die Veranstalter mit.
In Leipzig formierten sich drei Kundgebungen zu einem Demonstrationszug durch die Innenstadt. Er stand unter dem Motto „Hand in Hand für Demokratie und Menschenrechte“.
Direktor von KZ-Gedenkstätte warnt vor AfD
In Erfurt richteten sich die Organisatoren unter dem Motto „Thüringen auf der Kippe“ mit einer Aktionswoche gegen einen Rechtsruck in Deutschland und einen möglichen Wahlerfolg der AfD in dem Bundesland. Dazu aufgerufen hatten unter anderem das Bündnis Auf die Plätze, der Deutsche Gewerkschaftsbund und ein Kulturverein.
Bei der Kundgebung in der thüringischen Landeshauptstadt sprach der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner. Er warf der AfD in Erfurt mit Verweis auf mehrere Aussagen von Spitzenvertretern der Partei aus der Vergangenheit vor, die nationalsozialistische Geschichte Deutschlands nicht nur zu relativieren. Inzwischen stellten AfD-Vertreter auch regelmäßig positive Bezüge zum Nationalsozialismus her. „Diese Leute sind Nazis“, sagte Wagner. Trotz aller Versuche, sich als bürgerlich-konservative Kraft darzustellen, sei die AfD eine völkische und nationalistische Partei.
Der Verfassungsschutz stuft den sächsischen und thüringischen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Unter dem Vorsitzenden Björn Höcke führt die Partei in Thüringen die Umfragen zur Landtagswahl seit Wochen mit deutlichem Abstand an. Für Sachsen prognostizieren die Umfragen einen knappen Ausgang zwischen CDU und AfD.
Stellt die AfD in den Landtagen mehr als ein Drittel der Stimmen, kann sie mit einer sogenannten Sperrminorität wichtige Entscheidungen blockieren. So könnten etwa Verfassungsänderungen nicht mehr ohne ihre Zustimmung beschlossen werden.
Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben dort Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. In Leipzig und Dresden gingen den Organisatoren zufolge 11.000 Menschen auf die Straße, die Polizei nannte zunächst keine Teilnehmerzahlen. Vor dem Erfurter Landtag zählten die Veranstalter 7.000 Menschen, die Polizei sprach von 4.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
In Dresden hatten die Bündnisse Wir sind die Brandmauer Dresden und Herz statt Hetze gemeinsam zu einer Kundgebung auf dem Theaterplatz aufgerufen. Anschließend zogen die Teilnehmer mit Transparenten, Plakaten und Fahnen durch die Stadt. Ziel sei es, am Wochenende vor den Landtagswahlen ein starkes zivilgesellschaftliches Zeichen zu setzen und aufzurufen, für demokratische Parteien zu stimmen, teilten die Veranstalter mit.