Landtagswahl Rheinland-Pfalz: So hat Rheinland-Pfalz gewählt

Mehr als 35 Jahre stellte die SPD ununterbrochen den Ministerpräsidenten in Mainz. Vor Alexander Schweitzer lenkten die Sozialdemokraten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping die Geschicke von Rheinland-Pfalz. Die Sozialdemokraten wollen die Regierung in Mainz nach der Wahl unbedingt weiter anführen – statt wie bisher mit Grünen und FDP zu koalieren, könnten sie auch versuchen, eine Regierung mit der CDU zu bilden. Die Christdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Gordon Schnieder wollen die Staatskanzlei aber lieber selbst übernehmen und zum ersten Mal nach 1991 wieder den Ministerpräsidenten stellen. Eine Regierung mit der AfD haben SPD und CDU ausgeschlossen.

Nach jeder Wahl blicken die Parteien gebannt auf die Wählerwanderung. An wen haben sie Wähler verloren, von woher haben sie Wähler gewonnen? Daraus versuchen sie, Schlüsse zu ziehen, und überlegen, wie sie möglicherweise ihren Kurs ändern müssen. 

Das Wahlalter in Rheinland-Pfalz beträgt weiterhin 18 Jahre, anders als bei der Wahl in Baden-Württemberg vor zwei Wochen. Mehrere Anläufe der Mainzer Ampelregierung, das Wahlalter wie im Südwesten auf 16 Jahre zu senken, scheiterten, weil die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht erreicht wurde. CDU und AfD sind dagegen. 

Jeder Wähler in Rheinland-Pfalz hat zwei Stimmen. Die Erststimme entscheidet über die Direktkandidaten, die Zweitstimme über die Parteien. Zwölf Parteien stehen zur Wahl, 101 Abgeordnete werden gewählt. Es gibt Überhangmandate, falls eine Partei mehr Direktmandate bekommt, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zusteht. Andere Parteien bekommen dann Ausgleichsmandate. 

Etwa 2,95 Millionen Bürger in Rheinland-Pfalz sind zur Wahl aufgerufen. In der Fläche ist das Bundesland vielfach konservativ geprägt, auch wenn die SPD seit Jahrzehnten in Mainz regiert.

Bei Landtagswahlen ist die Wahlbeteiligung traditionell niedriger als bei Bundestagswahlen. In Rheinland-Pfalz gab es die mit 90 Prozent bislang höchste Wahlbeteiligung 1983. Den niedrigsten Wert erreichte die Wahlbeteiligung im Jahr 2006 mit 58 Prozent. Bei der vergangenen Landtagswahl 2021 lag die Wahlbeteiligung bei 64 Prozent. Zum Vergleich: An der Bundestagswahl im vergangenen Jahr beteiligten sich knapp 83 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger.

Das strukturell konservative Rheinland-Pfalz war lange eine Hochburg der CDU. Die Partei stellte bekannte Ministerpräsidenten wie Helmut Kohl und Bernhard Vogel. Bei mehreren Landtagswahlen in den Siebzigerjahren gewannen die Christdemokraten absolute Mehrheiten und konnten über mehrere Legislaturperioden allein regieren.

Die Regentschaft der CDU in Mainz ging mit der Amtszeit von Ministerpräsident Carl-Ludwig Wagner im Jahr 1991 zu Ende. Der frühere Oberbürgermeister von Trier konnte sich bei der Abstimmung nicht gegen den SPD-Spitzenkandidaten Rudolf Scharping durchsetzen. Die SPD kam damals auf fast 45 Prozent, die CDU nur auf etwas weniger als 39 Prozent.