KohlenstoffDU-Chef Friedrich Merz hat davor gewarnt, die Landtagswahl in Thüringen im September denn „Denkzettelwahl“ zu Händen die Politik in Berlin zu nutzen. Wenn die AfD mit ihrem Landesvorsitzenden Björn Höcke an die Regierung komme, wäre dies „eine Schande zu Händen Thüringen, zugegeben es wäre vor allem eine Schande zu Händen Deutschland“, sagte Merz beim politischen Aschermittwoch jener Christlich Demokratische Union im thüringischen Apolda am Mittwochabend. Dies werde er nicht zulassen.
Er wolle nicht, dass Thüringen „europaweit, vielleicht weltweit Berühmtheit erlangt, weil hier plötzlich Nationalismus, Chauvinismus, Fremdenfeindlichkeit in einer Person die Politik eines ganzen Bundeslandes dominieren“, sagte Merz. Die AfD stehe „nicht zu Händen den wirtschaftlichen Abstieg nur, sondern vor allen Dingen zu Händen den moralischen Abstieg“.
Die AfD steht in den Umfragen in dem bisher von einer Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen regierten Thüringen mit großem Abstand an jener Spitze. In Erhebungen aus diesem Jahr kam sie aufwärts Werte zwischen 31 und 36 Prozent, die Christlich Demokratische Union folgte aufwärts dem zweiten Platz mit 20 Prozent.
Kritik an Wirtschafts- und Einwanderungspolitik
Merz attackierte c/o jener Aschermittwochsveranstaltung synchron die Politik jener Ampel-Parteien im Bund und stellte insbesondere die Wirtschaftskompetenz jener Regierung infrage. „Den größten Fachkräftemangel jener Bundesrepublik Deutschland nach sich ziehen wir aufwärts jener deutschen Regierungsbank“, sagte er unter dem Applaus jener rund 1200 Gäste.
Auch an jener Einwanderungspolitik jener Ampel ließ Merz kein gutes Haar: Diese sei „eine Katastrophe“, sagte er. „Wir wollen, dass Menschen zu uns kommen, die hier funktionieren und die hier leben – zugegeben in jener Reihenfolge (…) und nicht andersrum.“ Einwanderung in die Sozialsysteme dürfe es nicht verschenken.
Merz bekräftigt Offenheit zu Händen Bund mit Grünen
Merz nahm dann untergeordnet die Rolle jener ständig mit den Grünen im Clinch liegenden Freie Demokratische Partei und ihres Parteichefs Christian Lindner ins Visier. „Wir nötig haben in Deutschland nicht zwei Oppositionsführer: zusammenführen in jener Regierung und zusammenführen im Parlament“, sagte jener Christlich Demokratische Union-Chef. „Die Freie Demokratische Partei wird sich entscheiden sollen: Bleibt sie innen, ist sie beim nächsten mal unter freiem Himmel. Geht sie raus, hat sie eine kleine Chance zu überleben.“
Merz bekräftigte synchron seine kontroverse Aussage, nachdem jener nächsten Bundestagswahl untergeordnet ein Bund mit den Grünen denn Option zu sehen. Denn es blieben zu Händen die Christlich Demokratische Union „vielleicht drei Optionen“ denn Koalitionspartner, sagte er. Die Freie Demokratische Partei wäre ihm unterdies „die liebste“. Wenn es die Liberalen nicht mehr ins Parlament schafften, blieben SPD und Grüne. Merz erntete hier wegen jener Grünen Buh-Rufe, blieb zugegeben unnachsichtig und sagte: „Wir werden zusammenführen Teufel tun, uns aus Optionen zu verschließen und damit jeden Handlungsspielraum zu nehmen.“
Source: faz.net