Zu den bekanntesten Zügen im Schach gehört die Rochade: König und Turm wechseln jeweils die Positionen, der einzige Zug, bei dem zwei Figuren auf einmal bewegt werden dürfen. Wäre Wolodymyr Selenskyj ein Schachspieler, würde die Rochade wohl einer seiner liebsten Züge sein. Der ukrainische Präsident löst Probleme gerne über den Austausch der zuständigen Personen: Mehrere Regierungsumbildungen seit Kriegsbeginn sind Personalrochaden gewesen, bei denen keine neuen Akteure die politische Bühne betraten – sondern Gefolgsleute untereinander die Positionen wechselten.
Das gilt auch für die Regierungsumbildung, die Selenskyj in der ersten Woche dieses Jahres vollzogen hat. Dabei steht der Sicherheitssektor des Landes im Fokus, dessen Führung der Präsident umkrempelt: Kyrylo Budanow, der Chef des Militärgeheimdiensts HUR, wird zum Leiter des Präsidentenamtes. Die HUR-Führung übernimmt Oleh Iwaschtschenko, bislang Chef des Auslandsgeheimdiensts SZRU. Wassyl Maljuk, Chef des Inlandsgeheimdiensts SBU, verliert ebenfalls seinen Posten, bleibt innerhalb der Behörde aber weiter für Spezialoperationen zuständig. Binnen weniger Tage hat Selenskyj somit die Spitzen aller drei Geheimdienste des Landes ausgetauscht. Darüber hinaus wird Ex-Regierungschef Denys Schmyhal nur ein halbes Jahr nach seinem Wechsel ins Verteidigungsministerium der neue Energieminister – und das Verteidigungsministerium wird künftig vom bisherigen Digitalminister Mychajlo Fedorow geführt. Das bedeutet: viele neue Zuständigkeiten, aber keine neuen Gesichter.
Die wohl wichtigste Personalie ist dabei Budanow. Schließlich übernimmt er als Nachfolger des im November entlassenen Selenskyj-Vertrauten Andrij Jermak das Präsidentenbüro – und damit eine Behörde, die unter Jermak umfassende Vollmachten an sich gezogen hat. Zwar soll es in der Ukraine nicht erneut einen derart mächtigen Chef des Präsidentenbüros geben. Trotzdem galt von vornherein als wahrscheinlich, dass Selenskyj den Posten mit einer loyalen Person besetzt. Budanow galt dabei immer als ein Favorit.
Es wäre nicht übertrieben, den bisherigen HUR-Chef als eine Art Kultfigur im ukrainischen Geheimdienst zu bezeichnen. Budanow hatte
seit Kriegsbeginn mediale Aufmerksamkeit gesucht und etablierte den HUR
als effektives Instrument des Abwehrkampfes gegen Russland. Er ist
dafür bekannt, riskante Operationen persönlich zu leiten – und sorgte
dafür, dass die Öffentlichkeit das weiß, etwa im November, als er sich
in der Frontstadt Pokrowsk ablichten ließ.
Selenskyj schätzt
Budanow, zumindest nach eigenen Angaben, vor allem als
Verhandler. Budanow war im Laufe des Krieges unter anderem für den
Austausch von Kriegsgefangenen zuständig und führte immer wieder
direkte Verhandlungen mit Russlands Militär. Zuletzt leitete er eine ukrainische Delegation für informelle Gespräche mit Vertretern
Russlands in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Sogar Jermak, der ein Monopol auf die wichtigen US-Kontakte hatte, konnte nicht verhindern, dass Budanow auf eigene Faust Gesprächskanäle zur Regierung von Donald Trump unterhielt. Hilfreich dürfte dabei sein, dass Budanow vor allem für die CIA ein
alter Bekannter ist: Laut einem Bericht der New York Times soll
er vor zehn Jahren einer ukrainischen Eliteeinheit angehört haben, die
von dem US-Auslandsgeheimdienst trainiert worden war.
Es verwundert daher nicht, dass Selenskyj Budanows Rolle als die seines künftigen Chefverhandlers umschrieben hat. „Die Ukraine muss sich jetzt auf Sicherheitsfragen sowie Verhandlungsdiplomatie fokussieren“, begründete Selenskyj am vergangenen Freitag seine Entscheidung für Budanow. „Kyrylo hat eine
besondere Erfahrung in diesen Bereichen und genügend Kraft, um
Ergebnisse zu erzielen.“ Einen Tag später konkretisierte Selenskyj seine Erwartungen: Falls es nicht gelinge, Russland auf diplomatischem Wege zu einem Ende des Krieges zu bewegen, müsse sich die Ukraine weiter verteidigen, sagte er auf einer Pressekonferenz. „Und dann werden neue Kräfte gebraucht. Deswegen nehme ich einen Neustart aller Strukturen vor – nur für den Fall.“
Einer ähnlichen Logik folgt auch der Austausch an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Ex-Minister Schmyhal habe sich von dem erst im vergangenen Sommer angetretenen Posten nur widerwillig trennen wollen, schreiben mehrere ukrainische Medien. Doch der ehemalige Energiemanager werde dringender an der Spitze des Energieministeriums gebraucht, das durch die Korruptionsaffäre in Verruf geraten ist.
Sein designierter Nachfolger Fedorow wiederum hat sich als Digitalminister den Ruf eines Visionärs erarbeitet. Unter anderem verantwortete er die umfassende Digitalisierung der ukrainischen Verwaltung, die sich im Krieg als hilfreich erwies. Außerdem setzte er schon in einer frühen Kriegsphase auf Drohnen, deren Wert die breite Öffentlichkeit erst deutlich später erkannt hatte. Es war Fedorow, der den US-Milliardär Elon Musk 2022 auf X (damals noch Twitter) um Zugang zum Starlink-Internetdienst bat und bis heute für die Kontaktpflege zu dem Unternehmer zuständig ist.
Von Fedorow werden nun Modernisierungsschübe in der notorisch trägen ukrainischen Militärverwaltung erwartet: eine schwere Aufgabe, sichtbar allein schon daran, dass Fedorow der vierte Verteidigungsminister seit Kriegsbeginn werden soll. Laut ukrainischen Medien trauen Verteidigungsbeamte ihm diese Aufgabe durchaus zu. Zwar sieht Selenskyj trotz regelmäßiger Forderungen aus Armee und Öffentlichkeit weiterhin davon ab, die entscheidende Personalie in diesem Bereich – Militärchef Oleksandr Syrskyj – auszutauschen. Doch für dessen Entlassung soll sich Fedorow bereits im vergangenen Jahr eingesetzt haben. Jetzt wird er, zumindest formell, Syrskyjs Vorgesetzter.
Dass der Personalwechsel lediglich eine Anpassung an die Herausforderungen des Krieges und der schwierigen Verhandlungen mit den USA ist, wäre zu kurz gedacht. Führende ukrainische Medien – die Ukrajinska Prawda, der Kyiv Independent und das Portal RBK Ukrajina – berichten übereinstimmend, dass der Staatschef mit seiner Rochade auch ein innenpolitisches Ziel verfolgt: die Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahl, die nach dem Ende der Kämpfe – wann das auch immer sein wird – stattfinden wird.
Auch dabei ist Budanow eine zentrale Figur. Er wird in Umfragen regelmäßig als Mitfavorit für das höchste Staatsamt genannt. In Umfragen vom Dezember, bei denen nach Beliebtheitswerten und konkret nach Wahlabsichten gefragt wurde, lag er auf dem dritten Platz hinter Selenskyj und dem ehemaligen Militärchef und derzeitigem Botschafter in Großbritannien, Waleryj Saluschnyj. Mit acht Prozent lag er dabei weit hinter den beiden Spitzenfavoriten, jedoch vor jedem der Oppositionspolitiker im Parlament. Sollte er in eine hypothetische Stichwahl gegen Selenskyj einziehen, werden ihm demnach hohe Chancen eingeräumt, gegen den amtierenden Präsidenten zu gewinnen.
Ambitionen auf das Präsidentenamt hat Budanow nie öffentlich kundgetan. Doch das hatte Ex-Militärchef Saluschnyj ebenfalls nicht, bevor Selenskyj ihn Anfang 2024 absetzte – trotz der Popularität des Generals oder gerade wegen ihr. Budanow wird nun zwar nicht ins Ausland weggelobt, aber angesichts der Machtfülle des Präsidentenamtes gewissermaßen befördert. Zugleich bindet Selenskyj den Ex-HUR-Chef damit eng an sich: Aus der Rolle der rechten Hand des Präsidenten heraus kann er sich wohl kaum als Konkurrent inszenieren.
Dafür spricht auch, dass Budanow auch die inoffizielle Kontrolle über den HUR genommen wird. So soll sich Budanow nach mehreren Medienberichten gewünscht haben, dass sein Stellvertreter Wadym Skibizkyj an die Spitze der Behörde rückt. Doch Selenskyj entschied sich anders: Der neue HUR-Chef Iwaschtschenko ist als bisheriger Leiter des Auslandsgeheimdiensts eine von Budanow unabhängige Figur und gilt als Technokrat, der sich für politische Seilschaften nicht einspannen lässt. Somit wird das Machtpotenzial Budanows schon vorab beschnitten. Selenskyj lasse nicht zu, dass Budanow seinen Einfluss im Geheimdienst
mit den Möglichkeiten seines neuen Amtes kombiniert, schreibt die Ukrajinska Prawda.
Ein weiterer Faktor: Als designierter Architekt einer mutmaßlich schmerzhaften Kompromisslösung in den Verhandlungen mit den USA läuft Budanow Gefahr, unpopuläre Friedensbedingungen verantworten zu müssen. Er wird dann den Präsidenten in einem Wahlkampf nicht dafür kritisieren können, sie ausgehandelt zu haben. „Das ist keine Allianz“, analysiert die ukrainische Onlinezeitung ZN über Budanows Wechsel in Selenskyjs Vorzimmer, „das ist Gefangenschaft.“ Und im Schachspiel dient die Rochade primär dem Schutz des Königs.
1416 Tage
seit Beginn der russischen Invasion
Die Zitate: Maduro als Beispiel
US-Präsident Donald Trump hat mit der Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro die Fähigkeiten seines Militärs demonstriert. Dabei stellte er diese explizit der russischen Kriegsführung gegenüber: Schließlich war es auch Russlands Ziel, die Führung in Kyjiw auszutauschen, woran Wladimir Putin jedoch bislang gescheitert ist. Komplimente hatte Trump dafür im Gespräch mit dem US-Sender Fox News nicht übrig:
Niemand hat solche Fähigkeiten wie wir. Wissen Sie, wenn ich sehe, wie sich dieser Krieg in Russland immer weiter hinzieht (…). Das ist primitiv.
In Moskau wiederum war es Ex-Präsident Dmitri Medwedew, der Vergleiche zog: Die USA hätten einen Präzedenzfall geschaffen, um „diesen Drogenclown“ in Kyjiw zu „verfolgen“, sagte er der staatlichen Nachrichtenagentur Tass über den ukrainischen Präsidenten – und schlug dabei auch die Entführung von Bundeskanzler Friedrich Merz vor.
Selenskyj beteiligte sich seinerseits ebenfalls an den Vergleichen, sah allerdings davon ab, über eine Entführung Putins zu witzeln. Stattdessen schlug er vor, die USA könnten den tschetschenischen Machthaber Ramsan Kadyrow ins Visier nehmen. Dessen Spezialeinheiten sollen zu Kriegsbeginn angeblich den Auftrag gehabt haben, Selenskyj zu ermorden. In einem Onlinechat mit ukrainischen Journalisten sagte Selenskyj:
Sie könnten eine (solche) Operation mit diesem Mörder Kadyrow ausführen. Vielleicht wird Putin das sehen und darüber nachdenken.
Der Ostcast – :
Mein Hinterhof, dein Hinterhof
Die wichtigste Meldung: Wenig Fortschritt in Paris
Beim Treffen der sogenannten Koalition der Willigen in Paris haben sich die europäischen Unterstützerstaaten der Ukraine dazu bekannt, dem Land rechtlich bindende Sicherheitszusagen geben zu wollen. Damit gehen sie auf die Forderung der ukrainischen Regierung ein, dass Europa Verantwortung bei der Absicherung eines künftigen Waffenstillstands übernimmt.
So sollen europäische Länder an einem US-geführten Mechanismus zur Überwachung des Waffenstillstands teilnehmen, die Modernisierung des ukrainischen Militärs auch nach dem Krieg unterstützen und Soldaten für eine internationale Friedenstruppe stellen. Dafür wollen Frankreich und Großbritannien laut einer von ihnen unterzeichneten Absichtserklärung Stützpunkte in der Ukraine errichten.
Selenskyj bezeichnete die Vereinbarungen von Paris als „substanziell“. Doch inwiefern sie realistisch sind, hängt nicht von den in Paris anwesenden Regierungschefs oder Delegierten ab, sondern von Russland. Putin fordert weiterhin einen Abzug ukrainischer Truppen aus Gebieten, die er beansprucht, insbesondere aus Donezk.
Auch zwischen den USA und der Ukraine gibt es hierzu noch keine gemeinsame Position, trotz mehrerer Treffen der ukrainischen Delegation mit den US-Verhandlern Steve Witkoff und Jared Kushner. Selenskyj will wiederum erst dann in direkte Verhandlungen mit Russland gehen, wenn er sich mit den USA auf einen Friedensplan geeinigt hat, in dem auch die Gebietsfrage geklärt ist.
Weitere Nachrichten: Bundeswehr, Munition, Oreschnik
- Friedrich Merz ist dazu bereit, die Bundeswehr in Zukunft an der Friedenssicherung in der Ukraine zu beteiligen. Allerdings würden Bundeswehrangehörige in diesem Fall nicht in der Ukraine, sondern auf benachbartem Nato-Gebiet stationiert.
- Tschechiens neue Regierung hat entgegen früherer Drohungen angekündigt, ihre Munitionsinitiative für die Ukraine weiterlaufen zu lassen. Tschechien koordiniert seit 2024 Käufe von Artilleriemunition auf dem Weltmarkt. Dadurch erhielt die Ukraine seit Beginn des Programms vier Millionen Schuss Munition.
- Russland hat zum ersten Mal seit November 2024 die Mittelstreckenrakete Oreschnik gegen die Ukraine eingesetzt. Der Einsatz der Rakete sei eine Reaktion auf einen angeblichen Drohnenangriff der Ukraine auf Wladimir Putins Residenz. Derzeit gibt es keine Belege dafür, dass ein solcher Angriff stattfand.