Herr Beck, am Sonntagabend endete eine Anomalie: 35 Jahre hat die SPD das konservativ-ländlich geprägte Rheinland-Pfalz regiert. Wie haben Sie die Niederlage erlebt?
Ich war betroffen. Die SPD ist in Rheinland-Pfalz weiterhin stark und „nah bei de Leut“. Alexander Schweitzer hat als Spitzenkandidat einen außerordentlich engagierten Wahlkampf geführt. Ein Minus von zehn Prozentpunkten ist deshalb sehr hart.
Haben Sie am Wahlabend mit ihm gesprochen?
Nein. In solchen Momenten ist es besser, jemanden erst einmal zur Ruhe kommen zu lassen.
Dass sich der Grüne Cem Özdemir von seiner Partei distanzierte und so in Baden-Württemberg gewann, nannten Sie „peinlich“. Hätte Schweitzer seine Chancen nicht verbessert, wenn er sich stärker von der Bundes-SPD abgegrenzt hätte?
Nein. Das wäre taktisch gedacht und falsch gewesen. Man stellt seine Überzeugungen nicht hintan, nur weil es kurzfristig nützen könnte. Das wäre eine Form von Wählerbetrug.
Die Regierungsbilanz der SPD in Rheinland-Pfalz ist durchwachsen. Machen es sich Ihre Parteifreunde in Mainz nicht zu leicht, alles auf den Bundestrend zu schieben?
Vieles, was jetzt kritisiert wird, trifft die Realität in Rheinland-Pfalz nicht. Probleme wurden überbetont. Wir sind wirtschaftlich ein starkes Land, das zeigt sich in sehr günstigen Arbeitsmarktbedingungen. Der entscheidende Einfluss kam aus der Bundespolitik.
Sie waren selbst Bundesvorsitzender der SPD. Wären Sie am Sonntagabend zurückgetreten?
Von spontanen Rücktritten halte ich nichts. Die Probleme lassen sich nicht auf einzelne Personen verkürzen. Entscheidend ist, dass die SPD wieder klarer macht, wofür sie steht: wirtschaftlich erfolgreich, sozial gerecht und ökologisch vernünftig.
Was muss sich in Berlin konkret ändern?
Die Politik muss stärker zugespitzt und verständlicher vermittelt werden. Und es wäre hilfreich, wenn nicht jedes Wochenende neue Debatten angestoßen würden. Die Partei sollte sich auf die großen Linien konzentrieren – ein neues Grundsatzprogramm kann dabei helfen.
Was erhoffen Sie sich davon?
Wie bleibt unsere Gesellschaft stabil? Wie verhindern wir, dass Menschen abgehängt werden? Darauf muss die SPD überzeugendere Antworten geben. Die finden wir nicht in Talkshows, sondern müssen uns einer intensiven Auseinandersetzung innerhalb der Partei stellen.
Haben Lars Klingbeil und Bärbel Bas als Regierungsmitglieder die Zeit dafür?
Nach meinem Eindruck haben sie das Problem erkannt. Ich habe Ihnen auch meine Vorschläge übermittelt. Jetzt ist nicht die Zeit für eine Selbstzerfleischung. Neue Vorsitzende stünden vor den gleichen Problemen.
Von sechs Handwerksmeistern im Deutschen Bundestag sind vier in der AfD, kein einziger in der SPD-Fraktion. Ist das ein Problem?
Wichtig ist die Mischung. Parlamente sollten ein Spiegel der Gesellschaft sein, damit unterschiedliche Erfahrungen einfließen. Wir müssen schauen, ob wir das noch immer sind und die richtigen Talente fördern.
Wie erklären Sie sich den Erfolg der AfD?
Es gibt eine gewachsene Grundunzufriedenheit, die tief in die Gesellschaft hineinreicht und die von der AfD gezielt angesprochen wird – oft mit Vorurteilen statt Argumenten. Viele wollen „denen da oben“ einen Denkzettel verpassen.
Die rheinland-pfälzische SPD begriff sich immer auch als pragmatischer Gegenentwurf zu anderen Landesverbänden. Kann die Partei für ihre Neuaufstellung etwas aus Mainz lernen?
Geschlossenheit ist entscheidend. Wir konnten 1991 nach mehr als 40 Jahren in der Opposition nur gewinnen, weil wir lange vorher Schluss gemacht haben mit regionalen Streitereien und ideologischen Flügelkämpfen. Der Sieg im Hinterzimmer darf nicht mehr zählen als der Sieg bei Wahlen. Das muss die SPD beherzigen.
Source: faz.net